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Russland, der Iran und die Türkei haben sich auf dem Gipfel in Sotschi darauf verständigt, gemeinsam nach einer Lösung für Syrien zu suchen, die die Einheit des Landes bewahrt. Auf einer Konferenz der syrischen Konfliktparteien soll es um eine Nachkriegsordnung gehen. Doch Kommentatoren sind äußerst skeptisch, ob das Auseinanderbrechen des Landes verhindert werden kann.
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Jeder führt seine eigene Terrorliste
Darüber, wie eine Syrien-Lösung umgesetzt werden kann, die die Einheit des Landes bewahrt, herrschen unterschiedliche Vorstellungen zwischen den Gipfelteilnehmern, beobachtet Milliyet:
„Die Bandbreite der Vorstellungen ist groß, angefangen von einer starken Zentralregierung über eine geographische, ethnische, religiöse und konfessionelle Föderation bis hin zur Autonomie. ... So verstehen Putin oder Rohani unter der territorialen Integrität Syriens etwas ganz anderes als Staatspräsident Erdoğan. Zum Beispiel bedeutet es für Putin keine Verletzung der territorialen Integrität Syriens, wenn ein Teil des Landes von der [kurdischen] PKK/PYD verwaltet würde. ... Ebenso erweckt der Ergebnisbericht von Sotschi den Eindruck, man habe sich darauf verständigt, 'terroristische' Aktivitäten zu verhindern, doch es ist klar, dass jeder Teilnehmer andere Gruppen auf seiner Terrorliste führt.“
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An Assad führt kein Weg vorbei
Mittelfristig kommt der Westen nicht um Assad herum, wenn es darum geht, ein Auseinanderbrechen Syriens zu verhindern, glaubt The Times:
„Die Absichten des Westens in Syrien waren stets vielschichtig. Er strebte einen vereinigten, aber auch demokratischen Staat an. Nun steht der Westen vor einer schwierigen Entscheidung: Die Erhaltung eines einheitlichen Staats muss oberstes Ziel sein - auch wenn das bedeutet, Assad für eine gewisse Zeit weiter regieren zu lassen. ... Assads Macht wird unweigerlich abnehmen. Der Westen und jene in der arabischen Welt, die sich um die Stabilität in der Region sorgen, müssen folgendes strategisches Ziel weiter verfolgen: Assad irgendwann einmal politisch beseitigen und ihn durch eine stabile weltoffene Regierung ersetzen.“
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Hoffentlich kein neues Jalta
Einige Beobachter ziehen nach dem Gipfel in Sotschi Parallelen zur Jalta-Konferenz 1945, doch Delo ist skeptisch:
„Die Aussagen einiger russischer Analytiker, das Treffen der Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran könne man mit der Konferenz von Jalta vergleichen, bei der die Siegermächte die Machtverteilung in Europa nach dem Ende des Kriegs besprochen haben, sind übertrieben. Doch auch wenn ihre Ankündigungen stimmten, würde das nichts Gutes bedeuten. Obwohl sich die Sieger dieses Mal nicht im selben Schwarzmeer-Urlaubsort getroffen haben, haben sie am Donnerstag, wie schon im Februar 1945, mit überkreuzten Fingern hinter dem Rücken die Verhandlungen geführt. Die Folgen der Vereinbarungen von Jalta, wo der Kalte Krieg begann, sind noch immer zu spüren. Deshalb bleibt zu hoffen, dass das Treffen in Sotschi nicht so historisch war.“
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USA im Abseits
Die USA haben im Nahen Osten schon bald nichts mehr zu melden, bedauert Corriere del Ticino:
„Mit seiner Initiative macht der russische Präsident die Amerikaner zu bloßen Zuschauern. Ein trauriges Schicksal für die USA, die in Syrien Soldaten und Ressourcen eingesetzt haben. In diesem Fall wird Washington nicht dafür belohnt, dass es sich stärker auf die Diplomatie und die Pflege des eigenen Images konzentriert hat, angesichts einer öffentlichen Meinung, die immer mehr gegen Kriege an fernen und für die nationale Sicherheit als unbedeutend empfundenen Orten ist. Die USA sind aufgefordert (oder gezwungen), sich damit abzufinden, aus der Steuerung der Zukunft Syriens ausgeschieden zu sein, mit allen Folgen, die dies auf den Einfluss Amerikas in der Region haben wird. Dies ist nicht nur Trumps 'America First' zuzuschreiben. Es handelt sich um einen Prozess des Rückzugs, der bereits die Außenpolitik von Obama prägte.“
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| Wie weit trägt die Syrien-Einigung? |
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