Freitag, 30. November 2012

Ende des Wachstums

Wie schnell muss in den Industrieländern eine Schrumpfung erreicht werden, damit weltweit ein Ende des Wachstums möglich wird?

Streitgespräch (Video ) zwischen Michael Dauderstädt und Niko Paech

Dazu die Warnung zum Klimawandel: 5 Grad Erwärmung zu erwarten

Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa und was man dagegen tun sollte

Jugendarbeitslosigkeit: Eine Generation vor dem Nichts (Trouw, Amsterdam)

Ein ERASMUS-Programm für Arbeit (Les Echos, Paris)

Samstag, 24. November 2012

Bundesparteitag der Piraten 2012

Berichte
ZEIT, 24.11.
Liveticker bei Spiegel online
Twitterberichte und Kommentare
Videostream vom Parteitag
Wiki:
Tagesordnung
Anträge

Mein Fazit:

Man hat sie in eine Falle gelockt: Vollpartei statt "Interessenpartei". Dabei ist Transparenz ein sehr allgemeines Ziel und das Internet ein sehr wichtiges Arbeitsfeld. Man hat es "Betriebssystem der Gesellschaft" genannt. Die Grünen waren auch keine "Vollpartei", als sie erstmals in den Bundestag einzogen.
Sie können aber noch aus der Falle heraus.
Was aber unvermeidlich sein dürfte: Sie müssen erfolgreich Beiträge erheben, damit sie sich ein paar Vollzeitkräfte leisten können.

Katharina Nocun neue Geschäftsführerin der Piraten

Sascha Lob: Die Piratenpartei hat noch eine Chance (15.5.13)

Donnerstag, 22. November 2012

EU-Haushaltsdiskussion u.a. im Spiegel der europäischen Presse

"Die Verhandlungen basieren auf einem Vorschlag von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, der vorsieht, 73 der vorgesehenen 1033 Milliarden Euro des Gesamthaushalts zu streichen. Die „Großen“ – an erster Stelle Großbritannien – sollen entlastet werden, während die „Kleinen“ um die für sie lebensnotwendigen Gelder aus dem Kohäsionsfonds fürchten." presseurop

Marina Weisband

Zu ihrem Porträt durch Anne Kunze "Sie will doch nur spielen" in der ZEIT vom 22.11.12, S.4:

Mich erinnert Weisband an Petra Kelly. Charismatisch und verletztlich.
Wer sie in hervorgehobener Position in die Politik zurückholen will, sollte sich überlegen, ob das nicht bedeutete, sie zu zerstören. Und wenn man an Kellys Schicksal denkt: auch ihren Lebensgefährten.

Nach dem Porträt von Anne Kunze wirkt Weisband verletztlicher als Petra Kelly, und ihr Verlobter Marcus  ist noch nicht einmal General.

Auf ihrem Blog ist Marina, so weit ich wahrnehme, seit dem 4.11. verstummt. Auf Twitter ebenfalls.
[30:11.: Die Kommentare (besser: Diskussionsbeiträge) zu ihrem Blogbeitrag laufen freilich munter weiter.]
Hinweis: Seit dem 4.12. twittert Weisband wieder, u.a.: "Alles gut."

Die Piratenpartei hat schon manches bewirkt. Wenn sie wirklich Weisband brauchen sollte, um zu überleben, dann wäre die Partei den Aufwand nicht wert.

Anmerkungen:
Dass Weisbands Stärken mit einer besonderen Verletzlichkeit einhergehen und dass sie sich angreifbar macht, ist mir schon etwas früher aufgefallen. Als beunruhigend empfinde ich es, dass innerhalb ihrer Partei und ihrer persönlichen Anhängerschaft das Gefühl dafür nicht besonders ausgeprägt zu sein scheint.
Sie braucht kein Mitleid, aber auch keine Appelle, Verantwortung für die Gesamtpartei zu übernehmen.

Der Titel des ZEIT-Artikels "Sie will doch nur spielen" erweckte bei mir spontan die Vorstellung, es gehe um eine Hündin. Auch wenn die Verfasserin diese nahe liegende Assoziation übersehen haben sollte: Jemand, der seinen Parteiposten bei einem Stimmungshoch für die Partei verlässt und dann beim Niedergang der Partei mit dem Gedanken spielt, wieder einzusteigen, ist sich vielleicht über seine Motivation nicht im klaren; aber dass er subjektiv der Meinung ist, nicht nur einem Spieltrieb nachzugehen, sondern etwas für andere zu tun, sollte man zumindest als Möglichkeit einrechnen.
Wenn man das im Auge hat, sollte man sich darüber im klaren sein, dass man die Person, über die man so schreibt, sehr verletzt.
Ist das gegenwärtig nötig? Welch ein Gefahrenpotential geht von Frau Weisband aus, das diese Verletzung nötig macht?

Lore Ress schreibt am 20.11.12:
"Speziell bei der Piratenpartei wird die persönliche Individualität und Authentizität hoch gepriesen. Aber auch hier ist zu überlegen, was unterstützt die gemeinsame Arbeit bzw. muss evtl. die Individualität zugunsten des gemeinsamen Ziels begrenzt werden."
Dies sollten sich sicher eine Reihe von Piraten überlegen. (Ich fange absichtlich keine Liste an, weil ich mit Sicherheit wichtige Namen auslassen würde.) Aber fatal wäre es, wenn Weisband sich "zugunsten des gemeinsamen Ziels" überfordern würde.

Ich weiß sehr sehr wenig über Weisband, aber inzwischen mehr über Petra Kelly, als mir lieb ist.

Berichte vom Bundesparteitag der Piraten
ZEIT, 24.11.
Liveticker bei Spiegel online
Twitterberichte und Kommentare
Videostream vom Parteitag

Sonntag, 11. November 2012

Demokratieverhöhnung

An der Sendung mit Raab haben teilgenommen am 11.11.:
Dr. Michael Fuchs (CDU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Jan van Aken (DIE LINKE) und eine Unternehmerin, die keinen Ruf zu verlieren hat.
Silke Burmester kommentiert: "Stefan, Du bist der Held der Fernsehgegenwart, Du bist der Affe meines Herzens!" - So glaubten 1925 auch manche kommentieren zu dürfen. Es geht aber nicht nur darum, dass Fernsehen "spätrömische Dekadenz" zeigt. Das zeigt es spätestens seit Big Brother. Tweet von Tom Strohschneider ‏@Linksdings "Bei den 14- bis 29-Jährigen hatte #Raab mehr Zuschauer, als alle ARD- und ZDF-Talks der vergangenen Woche zusammen" So macht das Privatfernsehen  im Verein mit fehlgeleiteten Parteipolitikern die gute Arbeit der Bundeszentrale für politische Bildung zunichte.

Unkommentiert der Kommentar von Felix Scharlau und die Tweets zu #Raab . Dann der Blogartikel von Ch. Bieber.

Samstag, 10. November 2012

Eine Stimme aus Bukarest zu Obamas Wiederwahl

România liberă geht gegen den Strom der meisten europäischen Zeitungen und findet, „Obamas Wiederwahl ist eine schlechte Nachricht“ für die Vereinigten Staaten und für die Welt insgesamt. Die Tageszeitung aus Bukarest zieht eine negative Bilanz der ersten Amtszeit des US-Präsidenten, insbesondere in der Außenpolitik:
"Die Obama-Regierung hat ihre führende Stellung in der Welt unter dem ideologischen Vorwand aufgegeben, dass es die amerikanische Beispielhaftigkeit nicht gibt [...] und die Zeit ist für sie gekommen, es anderen zu überlassen, Ordnung in die Welt zu bringen."
(zitiert nach presseurop, dort auch weitere Stimmen zu Obamas Wiederwahl)

Wie das Schlagwort "Generationengerechtigkeit" den Blick für soziale Gerechtigkeit verstellt

Die Forderung nach privater Lebensversicherung für Geringverdiener stößt diese in Unterversorgung. Stephan Hebel weist jetzt in der FR vom 10.11. darauf hin: "Rente nach Kassenlage, Entlastung der Arbeitgeberseite, Förderung der Finanzindustrie" durch Subventionen hilft nicht gegen Altersarmut aufgrund von "Minirenten durch Niedriglohn und prekäre Beschäftigung". Der Begriff "Generationengerechtigkeit" soll das Faktum verstellen, "dass die demografische Entwicklung das Land nicht ärmer macht, sondern dass der wachsende Reichtum der Verteilung zu sozialen Zwecken entzogen wurde." Besser als ich sagt es Christoph Butterwegge: "Armut entsteht nicht trotz, sondern durch Reichtum." Eine umfassende Studie zu "Armut im Alter" hat er jetzt zusammen mit zwei anderen Herausgebern herausgebracht. Dort werden Alternativen zu den gegenwärtigen Pseudomaßnahmen aufgezeigt.
Hier noch das Vorwort von Ch. Butterwegge zum Kritiscehn Jahrbuch 2012/13.

Freitag, 9. November 2012

Private Lebensversicherungen in Schwierigkeiten

Dass ein privater Anteil an der Lebensversicherung für Geringverdiener das Risiko der Unterversorgung erhöht, scheint sich zu bestätigen. Nach Markus Sievers von der Franfurter Rundschau vom 8.11. 12 haben immer mehr Lebensversicherer Schwierigkeiten, die vorgeschriebene Mindestrendite einzuhalten, obwohl sie jetzt schon deutlich abgesenkt ist.

Montag, 5. November 2012

Kontroverse Marina Weisband - Spiegel

http://www.spiegel.de/spiegel/spiegelblog/marina-weisbands-falsche-vorwuerfe-gegen-den-spiegel-a-865411.html

Nachdem ich beide Blogartikel und den Spiegelbericht gelesen habe, nehme ich an, dass Merlind Theile im Recht ist und das aus zwei Gründen:
 1. Der Bericht "Die gute Fee" Spiegel Nr.45, 5.11.12, S.37 ist durchaus mit Sympathie für Marina Weisband geschrieben. Formulierungen wie "Marina Weisband wirkte stets klug, aber auch etwas zu zerbrechlich für die Härte des politischen Betriebs [...] Weisband zog sich zurück aus der Bundespolitik [...] Sie hätte es dabei belassen können, aber in ihrer Erzählung klingt es, [...] als gebe es Kräfte, die stärker sind als sie" sprechen für Verständnis für Weisbands Situation: Überzeugt von den Zielen ihrer Partei, eine Zeit lang sehr erfolgreich darin, Stimmung für diese Partei zu machen, hat Weisband sich andererseits überfordert gesehen und aufgehört. Der Absturz der Piraten auf der Beliebtheitsskala aber lässt ihr die Situation in neuem Licht erscheinen, und sie fragt sich, ob sie sich der Arbeit an dem von ihr angestrebten Ziel entziehen darf. - Eine Journalistin, die Weisband hätte schaden wollen, hätte diesen Sachverhalt auch als Machtgeilheit einer Möchtegernpolitikerin darstellen können. Wenn sich Theile jetzt gegen Weisbands Kritik wehrt, spricht viel dafür, dass sie sich zu Unrecht angegriffen fühlt, wo ihr Bericht doch so positiv gemeint war.
2. Der Bericht hat seine innere Wahrheit für sich: Es ist sehr schmeichelhaft, wenn der Eindruck entsteht, man sei unersetzlich. Und wenn es außerdem um ein Ziel geht, das man selbst für wichtig hält, dann wird es schwer fallen, die Möglichkeit eines Comeback ganz auszuschließen.
Ich habe aber Verständnis für Weisbands Reaktion. Sie hat in Erinnerung, die gewichtigen Gründe, die gegen eine Rückkehr an die Spitze sprechen, weit deutlicher betont zu haben, als es im Bericht erkennbar wird. Wenn ihr jetzt Parteifreunde vorwerfen, sie fühle sich wohl als besser als alle anderen und als die gute Fee, die als einzige die Partei retten kann, will sie wohl herausstellen, dass sie viel lieber ihre Ruhe hätte.
Sie deshalb der Lüge zu zeihen, halte ich für unangemessen.

Anke Domscheit-Berg "Wir waren zu erfolgreich" in Spiegel online über die Piraten und deutsche Politik und das Internet.

Gipfel im Schatten der Schuldenkrise

China Daily

Donnerstag, 1. November 2012

Wird in China bald nicht mehr durchregiert?

Spiegel online, 1.11.12 will uns Hoffnungen machen:

 Das eindeutige Kräfteverhältnis zwischen der Führung und dem Volk hat sich verändert. Waren es jahrzehntelang die Regierten, die sich vor der Regierung fürchteten, so ist es inzwischen immer öfter die Regierung, die die Regierten fürchtet.
Vier Tage lang protestierten vergangene Woche Tausende Bewohner von Ningbo, einer der reichsten Städte Chinas, gegen den Ausbau einer petrochemischen Fabrik, deren Filteranlagen sie nicht trauen. Es war nur einer von ungezählten "Massenvorfällen" in den vergangenen Jahren - und die örtliche Regierung tat, was sie vor zehn Jahren niemals getan hätte, was inzwischen aber immer häufiger vorkommt: Sie stoppte den Weiterbau und versprach, sich die Sache mit dem Chemiewerk noch einmal zu überlegen.
Mir bekannte Chinesen geben dem gegenwärtigen Regime noch drei, vier Jahre, wenn es sich nicht grundlegend ändert.
In den 60er Jahren wurde uns angekündigt, im Jahre 2000 werde China die Wirtschaft Nummer 1 sein. Es  hat sich ein bisschen verzögert.
Mittelfristig wird China demokratischer und die EU undemokratischer (die EU hat schon kräftig vorgelegt).
Das glaube ich. Aber nicht innerhalb der nächsten vier Jahre.
Und langfristig sind wir alle tot.