euro|topics: Gedenken in Novi Sad: Was steht auf dem Spiel?

 

Ein Jahr nach dem Einsturz des Vordachs am Bahnhof von Novi Sad haben dort am Samstag zehntausende Serben der 16 Opfer gedacht. Zum Zeitpunkt des Unglücks um 11.52 Uhr legten die Teilnehmer 16 Schweigeminuten ein. Die Katastrophe am 1. November war Auslöser einer Welle von Massenprotesten gegen die Regierung Vučić.

Večernji list (HR)

Es geht weder vorwärts noch zurück Präsident Vučić klammert sich – vorerst mit Erfolg – an die Macht, analysiert Večernji list: „Die Studenten haben eine Sturzflut hervorgerufen, die nun alles vor sich hertreibt: ... Doch noch ist nichts zu Ende, auch das Regime von Vučić nicht. Man erwartete einen gewaltsamen Umsturz, einen Rücktritt des Diktators, man drohte mit Bürgerkrieg, doch nichts davon ist geschehen, nicht einmal Neuwahlen, die der Diktator nicht ausschreiben will, da er sie selbst mit Hilfe seiner mafiösen Strukturen und dem kriminellen Staatsapparat nicht gewinnen würde. Serbien lebt in einer elenden Atmosphäre politischer Ungewissheit weiter. Es gibt kein Zurück, aber auch das Vorwärts lässt auf sich warten.“

Renata Rašović

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Jutarnji list (HR)

Nationalistisches Denken bestimmt den Ton Bei den Protesten gegen die serbische Regierung fehlt es an einem eindeutigen Bekenntnis zu europäischen Werten, stellt Jutarnji list fest: „Obwohl ein Teil der Studenten und Demonstranten zweifellos ein europäisches Serbien will, ist dies nicht das, was die Gegner von Vučić's Regime antreibt. Bei den Protesten gegen Vučić wurde vom Rednerpult eine 'Rückkehr des Kosovo und Metochiens' gefordert, der Westen angeklagt, die 'serbische Welt' beschworen. ... Nach 365 Tagen gibt es bei diesen Demonstrationen immer noch keine Flaggen der EU oder Anzeichen für eine Veränderung der nationalistischen Politik, von der Serbien seit dem Amtsantritt von Slobodan Milošević noch immer besessen ist. Vieles deutet darauf hin, dass die Demonstranten in Serbien alles verändern wollen, aber so, dass alles gleich bleibt.“

Robert Bajruši

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Vreme (RS)

Zahlen sind völlig unwichtig Die Besessenheit, mit der über die Anzahl der Demonstranten bei der letzten Gedenkdemonstration in Serbien diskutiert wird, geht völlig am eigentlichen Thema vorbei, meint Vreme: „Eine große Versammlung, mächtig. Dann ist selbst Stille eindrucksvoll. Und als gesprochen wurde, wurde alles gesagt. Danach ging man nach Hause. Die sozialen Netze und ein Großteil der Medien fixieren sich auf das Falsche – wie viele Menschen kamen tatsächlich? Waren das viele oder wenige? ... Zahlen sind nicht mehr so wichtig. Der Kampf, dessen Auslöser der Tod unter Beton war, ist schon lange in eine andere Phase gekommen: die von Neuwahlen, an denen auch die Studenten als Wahlliste teilnehmen wollen.“

Nemanja Rujević

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Iswestija (RU)

Vučić ist zu kategorisch Die kremlnahe Iswestija kritisiert die serbische Führung für mangelnde Flexibilität im Umgang mit den Protesten: „Es ist nicht verwunderlich, dass die Unruhen nicht abklingen. Der Grund dafür liegt im Wesentlichen darin, dass es den Behörden und dem Präsidenten persönlich nicht gelungen ist, den richtigen Umgang mit den Demonstranten zu finden. Die Regierung ist der Ansicht, dass hinter der Organisation der Proteste ausschließlich externe Kräfte stehen, die in Serbien eine Farbrevolution anzetteln wollen. Aleksandar Vučić hat wiederholt betont, dass die Situation im Land an den Maidan 2014 in der Ukraine erinnere, und versprochen, ein solches Szenario nicht zuzulassen. Es scheint, dass in diesem Ansatz der Hauptfehler der Behörden liegt: in ihrer übertriebenen Entschiedenheit.“

Milan Lasowitsch

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Der Spiegel (DE)

EU-Gelder nur gegen Reformen Europa darf sich nicht länger wegducken, fordert Der Spiegel: „Serbiens Studierende kämpfen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und politischen Pluralismus. Wenn es Europa mit einer Beitrittsperspektive für Serbien ernst meint, muss es die Anliegen der Studierenden unterstützen, anstatt Vučić wegen Serbiens Lithiumvorkommens oder der Angst, dass er das Land noch näher an Russland heranführt, zu hofieren. ... Europa kann ... Vučić konkret unter Druck setzen, den prodemokratischen Rufen der Demonstrierenden zuzuhören. Das geht mit klarer Konditionalität: Gelder, Darlehen und Handelsvorteile nur gegen überprüfbare Reformen und die Einhaltung demokratischer Prinzipien.“

Francesco Collini

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euro|topics: Belgrad kommt nicht zur Ruhe

Die Proteste in Belgrad, ausgelöst von Präsident Vučićs Ankündigung neuerlicher Corona-Beschränkungen, gehen unvermindert weiter. Nachdem es zwei Nächte lang Ausschreitungen gab, demonstrierten am Donnerstag Tausende Menschen friedlich vor dem Parlament. Kommentatoren analysieren, was die Protestierenden antreibt und kritisieren, dass dem spontanen Unmut eine gemeinsame Richtung fehlt.

DELO (SI)

Ein paar Demos werden den Leuten nicht reichen Die Situation wird sich so schnell nicht entspannen, weiß Delo: „Die Regierung ist zum ersten Mal mit aller Härte gegen die Demonstranten vorgegangen. Bis an die Zähne bewaffnete Polizisten haben auch diejenigen verprügelt, die an den Demonstrationen gar nicht teilgenommen haben. Vučić wird versuchen, die Situation zu beruhigen, er hat aber nicht viel Spielraum. Die spontanen Versammlungen von Menschen werden nicht über Nacht enden. Und trotz Coronavirus werden sich die Menschen nicht mehr nur mit Demonstrationen, Online-Petitionen und stillem Gehorsam zufrieden geben. Auf Serbien warten turbulente Zeiten.“

Vili Einspieler

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LIBERTATEA (RO)

Protest der Hilflosigkeit Die Leute sind irritiert, meint Politikanalyst Sorin Ioniță in Libertatea: „Jetzt ruft der Präsident heuchlerisch zur Ruhe und Vermeidung von Extremismus auf. Er, der seine gesamte politische Karriere auf einem nationalistischen und antieuropäischen Diskurs konstruiert hat, gespickt mit Verschwörungen, um Stimmen bei den radikalen Rechten ebenso wie bei den linken Narodniki einzuheimsen. … Das Publikum ist hingegen verwirrt, nachdem sich ein Promi wie [der Tennisspieler] Novak Djoković, die Nummer 1 der Weltrangliste, als Witzfigur, als eine Art Borat erwiesen hat, indem er Treffen zur kollektiven Ansteckung mit Covid-19 organisierte, vor der Nationalflagge. Die Bürger sehen jetzt keinen anderen Ausweg mehr als einen gewaltsamen Protest, ohne dass es irgendein Fünkchen Konsens gäbe, wie es nun weitergehen soll.“

Sorin Ionita

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AZONNALI (HU)

Jugendliche, Familien, Hooligans Die Motive der Demonstranten sind nicht ganz eindeutig, meint Azonnali: „Die Wut wurde nicht alleine von den neuen Auflagen, sondern vor allem auch von der unverantwortlichen Politik des Regimes ausgelöst. Während es am Nachmittag mehrheitlich junge Menschen und Familien waren, die vor dem Parlament in Belgrad forderten, dass Vučić die Bevölkerung endlich über das wirkliche Ausmaß der Pandemie unterrichtet, tauchten abends schon die Fußball-Hooligans auf, die rechtsextremen Gegner des Regimes. ... Die [meisten] Gegner von Vučić wollen zwar ein freies Serbien - damit meinen sie aber einen Staat, der sich mit Moskau noch stärker verbündet und Kosovo zurückgewinnt.“

Péter Techet

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DUMA (BG)

Falscher Anlass Die Serben protestieren gegen ihr eigenes Interesse auf Gesundheit, meint Duma und hat dafür kaum Verständnis: „Bei aller Sympathie für das demokratische Recht der Bürger auf öffentlichen Protest können die Unruhen in Serbien kaum Verständnis und Unterstützung hervorrufen. Der Anlass ist schlichtweg falsch und sozial toxisch. Es geht um die geplante Verschärfung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus sowie um die erneute Verhängung der Ausgangssperre. Das erweckt den Eindruck, dass die Serben gegen ihr Recht auf Gesundheit demonstrieren. Sind sie etwa wütend, dass die Regierung ihnen nicht erlaubt, in Freiheit krank zu werden?“

Juri Mihalkow

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