Lula wird wieder Präsident: Wohin steuert Brasilien?

Luiz Inácio "Lula" da Silva von der linken Partido dos Trabalhadores ist am Sonntag zu Brasiliens Präsident gewählt worden. Lula, der bereits von 2003 bis 2011 im Amt war, löst den rechtspopulistischen Jair Bolsonaro an der Spitze der größten lateinamerikanischen Volkswirtschaft ab. Kommentatoren der europäischen Presse analysieren, was der Wechsel innen- und außenpolitisch bedeutet.

BIRGÜN (TR)

Lehre für Linke weltweit Lulas Wahlsieg kann für linke und sozialdemokratische Parteien weltweit eine Lektion sein, freut sich Birgün: „Wie Lulas Wahl zeigt, liegt es in den Händen der Linken, eine Dynamik zu schaffen, die die Massen in einem Umfeld mobilisiert, in dem neoliberale Politik wirtschaftliche, politische und soziale Krisen verschärft haben und die Arbeitslosigkeit grassiert. ... Trotz aller Unzulänglichkeiten und Fehler gibt es viele Gründe, zu hoffen und sich zu freuen. Lulas Ankündigung, dass er die Ungleichheit beseitigen, den Wohlfahrtsstaat wiederherstellen und die Sozialpolitik stärken will, ist lehrreich für andere linke und sozialdemokratische Führer weltweit.“

Ibrahim Varlı

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EXPRESSO (PT)

Minimaler Handlungsspielraum Auf welche Hindernisse der neugewählte Präsident im Parlament stoßen wird, skizziert Expresso: „Die Party wird nur von kurzer Dauer sein, da die Wahlen zum Kongress und zum Senat wie üblich zugunsten der Rechten ausgefallen sind. Da es in dieser Rechten eine große radikalisierte Gruppe gibt, ist für Lula fast alles unmöglich. Er muss mit diesem Sektor verhandeln. Also muss er das tun, was alle brasilianischen Präsidenten der letzten Zeit getan haben und wofür die PT, und nur sie, einen hohen Preis gezahlt hat: Abgeordnete für sich gewinnen, die nicht allein mit Ideen und Argumenten zu überzeugen sind. So krank ist das politische System in Brasilien. Lula hat nicht einmal genug sichere Abgeordnete, um ein Amtsenthebungsverfahren zu verhindern. Und er braucht viel mehr als das.“

Daniel Oliveira

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ILTA-SANOMAT (FI)

Hoffnung für den Regenwald Vor allem für Brasiliens Klimapolitik könnte der Machtwechsel bedeutend sein, schreibt Ilta-Sanomat: „Obwohl Lula mit Schwierigkeiten zu kämpfen hat, verheißt sein Sieg Gutes für das Klima und den Amazonas-Regenwald, sofern er seine Wahlversprechen tatsächlich einhält. Lula hat versprochen, Bolsonaros Umweltpolitik umzukehren und ein ehrgeiziges Klimaprogramm zu starten. Das wird auf der großen UN-Klimakonferenz, die nächste Woche in Ägypten beginnt, sicher gut ankommen.“

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ST. GALLER TAGBLATT (CH)

Welch ein Kontrast zu Europa Brasilien macht linken und progressiven Kräften in Europa Hoffnung, analysiert das St. Galler Tagblatt: „Regional verfestigt sich mit der Wahl Lulas eine Tendenz. Jetzt werden die fünf grössten Volkswirtschaften Lateinamerikas - Brasilien, Mexiko, Argentinien, Kolumbien und Chile - von progressiven oder linken Regierungen geführt. Insofern bietet Lateinamerika einen Kontrast vor allem zu weiten Teilen Europas, wo rechte und extrem-rechte Positionen und illiberale Ideologien auf dem Vormarsch sind. Vor allem in Europa, aber auch in den USA hoffen die liberalen Kräfte auf weltweite Verbündete, die bereit sind, universelle Probleme wie den Umwelt- und Klimaschutz konstruktiv anzugehen.“

Klaus Ehringfeld

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KRYTYKA POLITYCZNA (PL)

In Sachen Ukraine eher zurückhalten In Lateinamerika blickt man anders auf Russland als in Ostmitteleuropa, beobachtet Krytyka Polityczna: „Zweifel kommen in unserem Teil der Welt an der brasilianischen Herangehensweise an den Krieg in der Ukraine auf. Wie Bolsonaro und ein Großteil der führenden Politiker und Bewohner des globalen Südens sieht auch Lula den russischen Imperialismus nicht als Bedrohung an und spricht vor allem von Dialog. Diese Haltung ist in der Region weit verbreitet und zeigt sich insbesondere in den Äußerungen des in Argentinien geborenen Papstes. Im Kontext des Krieges in der Ukraine sei jedoch hinzugefügt, dass Lula ein pragmatischer Politiker ist und wahrscheinlich keine Anti-USA- oder Anti-Nato-Koalition bilden wird. Er wird sich aber wahrscheinlich gegen eine Isolierung Russlands aussprechen.“

Janina Petelczyc

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Brasilien: Korruption und gespaltene Gesellschaft

Lulas letzter Kampf. von Thomas Fischermann 21.3.2016
"Hasserfüllte Massenaufmärsche, eine abgehörte Präsidentin, Spitzenpolitiker auf der Flucht vor dem Staatsanwalt: Warum stürzt Brasilien ins politische Chaos?"
Lulas  Amtsnachfolgerin Dilma Rousseff in Schwierigkeiten
Lava Jato