|
|
Vor seiner ersten Rede in der UN-Vollversammlung hat US-Präsident Trump den Vereinten Nationen vorgeworfen, durch "Bürokratie und Missmanagement" gelähmt zu sein. Gleichzeitig stellte er sich hinter die Bemühungen von UN-Generalsekretär Guterres, das Gremium zu reformieren. Kommentatoren hoffen auf eine Renaissance der Uno und zählen die größten Baustellen auf.
|
 |
|
|  |
| |
|
Vetorecht ist das größte Problem
Beim Treffen am Montag hat Trump die UN-Mitglieder aufgerufen, einen Zehn-Punkte-Plan für Reformen zu unterstützen. Die darin enthaltenen Vorschläge sind begrüßenswert, sofern sie die Handlungsfähigkeit der Uno verbessern, lobt El Mundo:
„Die Organisation hat sich zu einer Institution entwickelt, ohne die in der Weltpolitik allein das Recht des Stärkeren gelten würde, ohne Respekt vor den Menschenrechten. Deshalb muss man das gestern vorgestellte Programm loben, mit dem durch Reformen die Effizienz der Institution verbessert werden soll. ... Doch selbst wenn die Reformen umgesetzt werden, bleibt die größte Hürde für die Effizienz bestehen: das Vetorecht im Sicherheitsrat, das beispielsweise ein Einschreiten bei Konflikten wie in Syrien oder Nordkorea verhindert hat, oder auch ein Einschreiten gegen den Völkermord an den Rohingya in Myanmar.“
| |
|
|
Teilen auf
| |  | |  | | |
|
| | |
|
|  |
| |
|
Weniger Macht für den Sicherheitsrat
Insbesondere der UN-Sicherheitsrat bedarf einer Reform, findet Sabah:
„Es wäre wünschenswert, wenn Trump Politik so ernst nähme wie unser Präsident. Und wenn er zum Beispiel in seiner Kritik an den UN, wie bereits zuvor Erdoğan, die pathologische Verfassung des Sicherheitsrats ansprechen und klarstellen würde: 'Die Welt ist größer als Fünf'. Denn die Sturheit und die Übereinkünfte zwischen den fünf ständigen Mitgliedern, die ein Vetorecht gegen Beschlüsse des Sicherheitsrats besitzen, machen die übrigen UN-Mitgliedstaaten unwichtig und überflüssig. Übrigens hielten die USA auch keinen UN-Beschluss für notwendig, als sie den Irak angriffen und besetzten. Es ist eine Situation, die nicht nur die Mitgliedstaaten betrifft, sondern alle, die für Demokratie und eine verantwortungsbewusste Politik stehen.“
| |
|
|
Teilen auf
| | | | | | |
|
|
| |
|
| | |
|
|  |
| |
|
Uno braucht moralischen Kompass
Große Hoffnungen setzt die Süddeutsche Zeitung in eine Reform der Vereinten Nationen auch in Hinsicht auf die Wiederherstellung ihrer moralischen Glaubwürdigkeit:
„Die Supermächte von einst sind verkeilt, die EU fällt noch immer als globale Ordnungsmacht aus, die Nato ist als Konfliktpartei im Duell mit Russland zu voreingenommen. Bleiben die UN, um diese Krisen wenigstens zu sortieren. ... Der Sicherheitsrat müsste mehr als 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die aktuellen globalen Machtverhältnisse spiegeln, also auch einem Kontinent wie Afrika und Ländern wie Indien mehr Gewicht einräumen. Auch fehlt der moralische Kompass, solange Staaten, die Menschenrechte mit Füßen treten, in den entsprechenden Gremien eine führende Rolle spielen dürfen. Die UN sind alles andere als perfekt. Aber in Zeiten der Weltunordnung wichtiger denn je.“
| |
|
|
Teilen auf
| | | | | | |
|
|
| |
|
|
|
 |
|
| Wie sollten die UN reformiert werden? |
|
|
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen