Donnerstag, 21. September 2017

Ist Afghanistan ein sicheres Herkunftsland, ist es die Türkei?

Sicher für wen?

"Am zweiten Verhandlungstag lief Altun, nachdem ihm die Handschellen geöffnet wurden, auf ein offenes Fenster im Gerichtssaal zu und stürzte sich 25 Meter hinunter und starb.
Die Bundesregierung reagierte bestürzt und äußerte, man habe nicht mit einer Verzweiflungstat rechnen können. Amnesty international schaltete eine Todesanzeige für Altun, in der es unter anderem hieß:
„Die fortschreitende Aushöhlung des Asylrechts und die Atmosphäre der Ausländerfeindlichkeit haben ihm das Vertrauen in das Grundgesetz genommen. Im Alter von 23 Jahren starb er als Opfer einer Politik, die die guten Beziehungen zu den türkischen Militärs über den Schutz eines verfolgten Menschen stellte.“
[...] In einem letzten Versuch, den Sachverhalt zu klären, wurde Cemal Kemal Altun sechs Monate nach seinem Tod vom Gericht das Asylrecht zugesprochen."

Wikipediaartikel zu Cemal Kemal Altun

Dieser Vorgang spielte sich 1983 ab. 1993 wurde das Asylrecht gegenüber 1983 erheblich eingeschränkt.
2015 wurden eine Zeit lang Flüchtlinge unbegrenzt hineingelassen  Inzwischen werden immer mehr Länder zu sicheren Herkunftsländern erklärt und die Verwaltungsgerichte werden lawinenartig mit Einsprüchen gegen Ablehnung des Asyls überhäuft.
Wann wird ein modernes Einwanderungsrecht entwickelt? Wann werden die wahren Fluchtursachen bekämpft?
Exportsubventionen zur Verdrängung der einheimischen Produkte vom Markt.

Wolf Biermann schreib 1983 über Cemal Kemal Altun:

"Und weil er so mutig alleine
den Weg in die Freiheit fand
darf der Kanake nun bleiben
in diesem unserem Land
- stockfinster scheint die Sonne
die Freiheiten siechen dahin
ich weiß ja, was es bedeutet
daß ich so traurig bin"

Es darf nicht beim "Weiter so" bleiben. Auch die Bundesrepublik sollte endlich zu den "westlichen Werten" stehen oder wenigstens zum Artikel 1 des Grundgesetzes.

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