euro|topics: Welche Weichen stellen für Europas Verteidigung?

 

Trump verhandelt mit Putin über die Ukraine – und die Nato steckt wegen der aktuellen US-Politik in einer Sinnkrise: Vor diesem Hintergrund kommen die Staats- und Regierungschefs der EU heute in Brüssel zusammen, um über europäische Aufrüstungspläne, gemeinsame Verteidigung und weitere Unterstützung für Kyjiw zu beraten. Europas Medien diskutieren Grundlagen und Probleme eines möglichen neuen Sicherheitsmodells.

Kristeligt Dagblad (DK)

Weiter mit den USA kooperieren Noch ist Europa nicht stark genug, um ohne die USA auszukommen, meint Kristeligt Dagblad: „Europa befindet sich noch nicht in einer Situation, in der wir es uns leisten können, die USA abzulehnen. Für einige Zeit werden wir uns auf eine zweigleisige Sicherheitspolitik verlassen müssen. Zum einen müssen wir uns so weit wie möglich selbst bewaffnen, um Europa in die Lage zu versetzen, sich selbst zu verteidigen, und uns so weniger abhängig von den Amerikanern zu machen. Zum anderen müssen wir das amerikanische Engagement in Europa so lange wie möglich aufrechterhalten, denn trotz Trumps offensichtlicher Schwächung der Nato-Kooperation enthält diese immer noch Elemente der Abschreckung.“

Johannes Henriksen

Teilen auf

Zum Originalartikel

LRT (LT)

Die ukrainische Armee einbinden Politologe Alvydas Medalinskas empfiehlt in LRT: „Da Großbritannien nicht mehr Mitglied der EU ist und die Türkei auf dem Weg dorthin feststeckt, rückt eine neue Option in greifbare Nähe. Auch die Ukraine strebt in die EU – sie verfügt wie die Türkei über eine große und schlagkräftige Armee. Sie ist zudem die einzige Armee Europas mit realer Kampferfahrung gegen Putins Russland – und hochmotiviert. Vor diesem Hintergrund könnte Europa beginnen, ein neues gemeinsames Verteidigungssystem aufzubauen. Eines, das in Partnerschaft mit Washington funktioniert, aber zunehmend eigenständige Verantwortung für Europas Sicherheit übernimmt – unabhängig von der EU-Mitgliedschaft. Das ist eine neue Chance für Europa. ... Zudem ist es auch eine neue Chance für die Ukraine.“

Alvydas Medalinskas

Teilen auf

Zum Originalartikel

Libération (FR)

Zugeständnisse der Rüstungsindustrie unvermeidbar Frankreichs Industrie muss diesmal kooperieren, drängt Libération: „Es ist schön, gemeinsam ein Flugzeug oder einen Panzer zu entwickeln, doch das erfordert, dass einige Hersteller zugunsten eines europäischen Partners eine hart erkämpfte Kompetenz aufgeben. ... Dies hat zum Scheitern des Projekts eines europäischen Kampfjets geführt, der in den 80er und 90er Jahren anstelle der französischen Rafale und des italienisch-spanisch-britisch-deutschen Eurofighters hätte entwickelt werden sollen – zweier Kampfflugzeuge, die einander seitdem Konkurrenz machen. Es wäre notwendig gewesen, dass sich dafür in Frankreich der Radar-, der Raketen-, der Flugzeug- oder der Triebwerkhersteller zurückziehen, was kompliziert ist, wenn man Marktführer ist. Doch ist das existentiell, wenn es darum geht, als Gemeinschaft stärker zu sein.“

Alexandra Schwartzbrod

Teilen auf

Zum Originalartikel

Handelsblatt (DE)

Ein handfester Interessenkonflikt Das Handelsblatt kritisiert die Zurückhaltung der EU-Staaten im Süden und Westen: „[J]e weiter weg die russische Grenze, desto geringer die gefühlte Bedrohung. ... Der zweite Faktor ist der Verschuldungsgrad: Die Mittelmeerländer sind ohnehin schon hochverschuldet und wollen ihren Schuldenberg durch teure Waffenkäufe nicht noch vergrößern. Stattdessen streichen sie lieber weiter die Friedensdividende ein. Für die Sicherheit Europas können ja die EU-Partner im Norden und Osten sorgen, scheinen sie zu denken. Dass diese Einstellung bei Litauern und Polen, Dänen und Niederländern Irritationen auslöst, ist nachvollziehbar. ... In der Verteidigungsfrage bahnt sich der nächste große Interessenkonflikt in Europa an.“

Can Merey

Teilen auf

zur Homepage

Corriere della Sera (IT)

Starke Militarisierung führt zu Krieg Über 2500 Wissenschaftler haben einen Appell gegen die Aufrüstung unterzeichnet, den Corriere della Sera veröffentlicht: „Als Wissenschaftler – von denen viele auch in Disziplinen tätig sind, die mit Militärtechnologie zu tun haben –, als Intellektuelle, als Bürger, die sich der heutigen globalen Risiken bewusst sind, glauben wir, dass es die moralische und staatsbürgerliche Pflicht eines jeden Menschen guten Willens ist, sich gegen den Ruf nach einer weiteren Militarisierung Europas auszusprechen und zu Dialog, Toleranz und Diplomatie aufzurufen. Eine starke Militarisierung verteidigt nicht den Frieden, sondern führt zu Krieg. .... Das Letzte, was wir brauchen, ist, dass der Alte Kontinent von einem Leuchtturm der Stabilität und des Friedens zu einem neuen Kriegsherrn wird.“

Carlo Rovelli, Flavio Del Santo, Francesca Vidotto

Teilen auf

Zum Originalartikel