Wer für Menschenrechte ist und keine Flüchtlinge akzeptieren will, liegt meiner Meinung weit weniger richtig als Merkel. Auch wenn ihr Kurs in sich widersprüchlich ist, weil sie zwar davon spricht, dass wir das schaffen, aber selbst zu wenig für Integration tut und mit dem Türkeideal nur Zeit gekauft hat, die einerseits zu dem trügerischen Gefühl führt, wir hätten jetzt genug für die Flüchtlinge getan und es wären zu viele Aufnahmelager für die vorhanden, andererseits aber eine Abhängigkeit von einem Autoritären, der seine Opposition unterdrückt geschaffen hat.
Merkel müsste mehr Solidarität von den Unternehmern einfordern und gegebenenfalls per Steuerregelung staatlich erzwingen und damit die Basis für eine großzügige Integrationspolitik und ein modernes Einwanderungsgesetz schaffen. Dabei sollte durchaus formuliert werden, welchen Umfang an Einwanderung man anstrebt, ohne eine Festlegung auf eine "Obergrenze", da die zu einem Automatismus der Grenzschließung führen würde.
Sie müsste also ihren Kurs ändern, aber nicht in Richtung Abschottung, sondern in Richtung gezielte Integration.
Vergleiche dazu auch:
- Eine radikale Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik? Ja, aber wohin? Nachdenkseiten 8.9.16
- Seehofer gegen Merkel SPON 8.9.16
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