Freitag, 2. September 2011

marktkonform

Angela Merkel: Wir müssen herausfinden, wie wir die Mitwirkung des Parlaments "marktkonform" sicherstellen können.
Dem Sinne nach so im Kontext der Auseinandersetzung über die Beschlüsse zu Eurorettungsschirmen gesagt. Nur das Wort "marktkonform" ist eindeutig in dieser Form gefallen.*
Der Markt steht für Merkel über dem Grundgesetz.

*Nachtrag vom 4.9.11:
Nach Thomas Gutschker von der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 4.9.11 lautete die Formulierung Merkels: Man werde einen Weg finden, "wie die parlamentarische Mitbestimmung so gestaltet ist, dass sie trotzdem auch marktkonform ist".
Gutschker bemerkt dazu: "Der Staat setzt nicht den Rahmen für das Marktgeschehen, er interveniert, wann immer ihm das Marktgeschehen missfällt."
Vgl. dazu die Ankündigung der Rating-Agentur Standard & Poor's zu den Euro-Bonds..

Nachtrag vom 8.9.11:
Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu EU-Rettungsschirm
Rede Gregor Gysis bei der Haushaltsdebatte im Bundestag

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