Münchner Konferenz: Rubios Botschaft an die Partner

Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz stand im Zeichen des angespannten transatlantischen Verhältnisses: Wie stark kann Europa in der Ära Trump auf die USA als Nato-Partner zählen? Sind die USA noch Alliierter oder schon Gegner? Kann der Kontinent seine Sicherheit mit eigenen Kräften gewährleisten? Besondere Aufmerksamkeit galt deshalb der Rede von US-Außenminister Marco Rubio.

Polityka (PL)

Langsam, aber sicher zur Verteidigungsfähigkeit Polityka sieht bereits einen neuen Kurs: „Die europäischen Staats- und Regierungschefs präsentierten in München die Vision MEGA – Make Europe Great Again – als einzigen Ausweg für Europa, um angesichts der Veränderungen in der Weltordnung seine Eigenständigkeit zu bewahren. Die freundliche Haltung des Vertreters aus Washington wurde mit Sympathie aufgenommen, jedoch ohne große Illusionen. Der Kurs zur Stärkung der Verteidigung Europas steht seit Langem fest und ist heute allgemein akzeptiert, wird jedoch von den einzelnen Akteuren in unterschiedlichem Tempo umgesetzt. In der Sprache der Debatten der vergangenen Jahrzehnte lässt sich dies als 'Verteidigungsunion verschiedener Geschwindigkeiten' bezeichnen.“

Marek Świerczyński

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Der Spiegel (DE)

US-Machtpolitik in geschliffener Sprache Der Spiegel kann die Erleichterung der Europäer nach Rubios Auftritt nicht fassen: „Wie naiv kann man sein? Rubio glich in München dem Assistenten eines Folterknechts, der dem Delinquenten ein Glas Wasser reicht, nachdem dieser über glühende Kohlen gejagt wurde. Rubio wich in der Sache nicht einen Millimeter hinter die Politik von Trump zurück. Er verteidigte dessen Zollpolitik und Imperialismus. Er vertrat ohne Wenn und Aber eine Politik, die sich allein an nationalen Interessen ausrichtet und nannte die 'regelbasierte Weltordnung' einen überstrapazierten Begriff. ... Was Rubio von Trump und Vance unterscheidet, ist die Fähigkeit, betonharte Machtpolitik in das Mäntelchen einer geschliffenen Sprache zu kleiden.“

René Pfister

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NRC (NL)

Europa findet seine Stimme Im Auftritt von Bundeskanzler Merz bei der Münchner Sicherheitskonferenz sieht NRC Anzeichen für ein neues erstarkendes Europa: „Die selbstbewussten Worte von Merz zeigten, dass Europa in der harten politischen Konfrontation mit dem Amerika von Trump allmählich seine Stimme findet. Diese Stimme ist nüchtern, realistisch, ohne Schleimerei – und durchdrungen von der Notwendigkeit, dass Europa sich beeilen muss, seine eigene Position als geopolitischer Faktor zu stärken. Deutschland ist bereit, dabei 'eine führende Rolle in Partnerschaft' zu übernehmen, wie Merz es vorsichtig formulierte. 'Ohne Hegemonialfantasien', fügte er zur Sicherheit hinzu. ... Um ein starkes Europa zu erreichen, müssen die Europäer alte Ängste überwinden.“

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Iltalehti (FI)

Aufgewacht nach kalter Dusche aus Washington Dank Trump ist Europa selbstständiger geworden, freut sich Iltalehti: „In Bezug auf Europa und die Sicherheit Europas war die Botschaft der Vereinigten Staaten klar. Die europäischen Länder sollten künftig die Verantwortung für ihre eigenen Angelegenheiten und ihre eigene Sicherheit übernehmen. Das Spiel der Amerikaner war hart, ihre Linie mindestens unberechenbar und ihr Stil aggressiv. Vor allem Trumps Äußerungen bewegten sich die meiste Zeit an der Grenze zwischen Verwirrung und Wahnsinn, oft eher auf der Seite des Wahnsinns. Aus europäischer Sicht kann man jedoch sagen, dass Trumps Gepolter auch viel Gutes bewirkt hat. Europa ist endlich aufgewacht und hat erkannt, dass wir uns selbst um unsere eigenen Angelegenheiten kümmern müssen.“

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Espreso (UA)

Rüsten oder untergehen Europa macht sich noch immer zu viele Illusionen über seine Sicherheit, beklagt Espreso: „Niemand hat mit Russland so zu tun wie wir, daher gibt es eine verzerrte Vorstellung von der Gefahr. ... In gewisser Weise erinnert das Verhalten Europas an uns selbst vor Februar 2022, als viele die reale Gefahr ignorierten und glaubten, dass die Russen in ihrer Masse letztlich keine Selbstmörder wären. Jetzt, da die reale Gefahr einer transatlantischen 'Scheidung' besteht, klammert sich Europa an gewisse Illusionen. Aber es spielt keine Rolle, wer dieses 'Ende der Ehe' ankündigt – der schroffe Vance oder der diplomatischere Rubio. So wie früher zu leben geht nicht mehr, und was auch immer passiert – die These 'Rüste dich oder stirb' ist realer denn je.“

Maryna Danyljuk-Jarmolajewa