Montag, 22. Oktober 2018

Hessenwahl: Lob des Föderalismus

"Die große Koalition im Bund hat den Wahlkämpfern aus den eigenen Reihen das Leben in Hessen so schwer gemacht, als triebe sie pure Lust an Zerstörung ohne Rücksicht auf Selbstzerstörung an. Tiefpunkt dieser schwarzen Serie war die sogenannte Diesel-Einigung der Bundesregierung, die ausgerechnet Frankfurt ausklammerte, als drohe nicht gerade in der größten deutschen Pendlerstadt ein Fahrverbot.
Nach der Hessenwahl dürften heftige Wochen in Berlin folgen. Doch wenn man genau hinschaut, zeigt die Landtagswahl etwas viel Wichtigeres: Das föderale System in Deutschland funktioniert. Die Bundesländer sind die Stärke der Bundesrepublik. Das Land wird nicht gelähmt, wenn in Berlin keine oder eine zerstrittene Bundesregierung agiert. Polizei und Justiz, Schulen und Kitas funktionieren weiter, und auch vernünftige Politik ist möglich. Die wird im Föderalismus nicht nur in der Hauptstadt gemacht, sondern im ganzen Land. Darum geht es auch in Hessen."
(Pitt von Bebenburg, Landtagskorrespondent, Wiesbaden: "Eine richtungsweisende Wahl" FR 20.10.18)

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