Sonntag, 22. April 2018

Erneuerung?

"Uns fehlt es an Glaubwürdigkeit", sagte Lange. Die SPD brauche eine echte Erneuerung. "Wir müssen die Herzen der Menschen wieder erreichen."
Lange versprach den Delegierten, "die Alternative für eine echte Erneuerung der Partei" zu sein. Die Stimmberechtigten hätten nun die Wahl: "Wollen wir einen neuen Aufbruch wagen oder sagen wir, es geht auch weiter so?" Die Partei entscheide an diesem Sonntag über ihre Zukunft. "Mich zu wählen, bedeutet Mut", sagte Lange.
In der anschließenden Fragerunde äußerte sich Lange dann kritisch zur "schwarzen Null" und griff damit ihren Parteigenossen Finanzminister Olaf Scholz an. Auf die Frage, wie sie mehr Solidarität in Deutschland herstellen wolle, sagt Lange: "Die schwarze Null darf niemals Kern sozialdemokratischer Politik sein." Der Staat müsse stark und handlungsfähig sein. (SPON 22.4.18[Hervorhebung, Fonty]

Mit einer emotionalen und kämpferischen Rede hat sich Andrea Nahles in Wiesbaden um den SPD-Parteivorsitz beworben. "Man kann eine Partei in der Regierung erneuern, diesen Beweis will ich ab morgen antreten", sagte die 47-Jährige vor den Delegierten. Nahles forderte die Genossen auf, mit ihr zusammenzuarbeiten. "Eine allein kann es nicht schaffen", sagte sie. "Wir packen das, das ist mein Versprechen." (SPON 22.4.18) [Hervorhebung, Fonty]

Nach vielen Jahren von Verantwortung in der Regierung ist es jetzt Zeit, dass die SPD neben der Tagespolitik Raum schafft und ihr programmatisches Selbstverständnis klärt. Im Zentrum stehen vier grundsätzliche programmatische Fragen, die wir leidenschaftlich in der gesamten Partei diskutieren werden:
  • Wachstum, Wohlstand und Wertschöpfung im 21. Jahrhundert
  • Die Zukunft der Arbeit
  • Ein bürgerfreundlicher Staat, der Schutz und soziale Teilhabe ermöglicht
  • Deutschlands Rolle in einer sich rasant verändernden Welt
     (SPD.de zum Bundesparteitag) [Hervorhebung, Fonty]

Wo sind:
1. Gerechtigkeit
2. bezahlbarer Wohnraum
3. Bildungspolitik
4. Klimaschutz?

SPD wählt Nahles: Das hat weh getan FAZ 22.4.18

Pragmatischen Optimismus strahlt Kevin Kühnert aus:
Interview auf dem Parteitag

Er setzt auf das Arbeitsfeld "Ein bürgerfreundlicher Staat, der Schutz und soziale Teilhabe ermöglicht".
Nur wenn es viele in der SPD gibt, die noch diesen Optimismus haben, hat die Erneuerung eine Chance.
Es kommt darauf an, dass dieser Optimismus in der konkreten Arbeit nicht verloren geht. Das heißt, dass die Parteiführung die Auseinandersetzung mit Argumenten nicht durch Desinteresse erstickt.
Ich wünsche beiden Seiten bei diesem Prozess viel Erfolg.

Es ist gut, dass die Entwicklung nicht von meinem Optimismus abhängt.

Internationale Pressestimmen zur Frage, ob Nahles den Neuanfang für die SPD schafft, bei euro|topics

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