Da ist ein Ministerium für Flüchtlinge eingerichtet worden und ich habe es nicht mitbekommen, war meine erste Reaktion, als ich von der Ministerin Aydan Özoğuz las.
Nie zuvor hatte ich registriert, dass die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Maria Böhmer dem Rang nach Staatsministerin war und insofern einem parlamentarischen Staatssekretär gleichgestellt. So schlecht bin ich in Institutionenkunde, dass ich Minister und Staatssekretär als grundsätzlich unterschiedlichen Ranges angesehen habe. Mit Ausnahme des Secretary of State der Bundesregierung der USA, der auf Deutsch zu Recht immer als Außenminister bezeichnet wird.
Aydan Özoğuz ist die erste Integrationsbeauftragte mit Migrationshintergrund. Ich wünsche ihr allen Erfolg bei der Integration der Flüchtlinge. Dies Thema liegt mir nicht erst seit gestern am Herzen.
Die Federführung für die Gesetzgebung liegt freilich weiterhin beim Innenministerium. Wäre wirklich ein Ministerium für Flüchtlinge eingerichtet worden, das hätte nicht nur symbolischen Charakter. Aber auch die Integrationsbeauftragten haben bisher gute Arbeit geleistet, freilich meist ohne Rückhalt im Kabinett.
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