euro|topics: Europa im Jahr 2019: Wer wird triumphieren?

Dass die Wahl im Mai für Europa zu einer Schicksalswahl werden dürfte, glauben Kommentatoren schon seit geraumer Zeit – nicht zuletzt, weil Rechtspopulisten Allianzen schmieden und sich der rechtsradikale Steve Bannon mit seinem The Movement einmischt. Neuerdings ist zu lesen, dass auch andere Kräfte dem Jahr 2019 ihren Stempel aufdrücken könnten.

PRAVDA (SK)

Putin und Bannon warten wie die Aasgeier Die Wahl im Mai wird für Europa wegweisend sein, sorgt sich Pravda: „Vorbei die Zeiten, als sich im EU-Parlament nur Konservative und Sozialisten stritten und sich am Ende immer auf eine Form der Kohabitation einigten. Dieser Modus vivendi dürfte in seinen Grundfesten erschüttert werden. Die verschiedenen Nationalisten wollen endlich eine einheitliche Fraktion bilden. Auch wenn Migration nicht mehr gleichermaßen ein Problem wie 2015 ist, versuchen sie, mit der Angst der Menschen zu spielen. ... Kein Blatt Papier vor den Mund nimmt etwa der frühere Chefstratege Trumps, Steve Bannon, der die Vereinigung der Populisten anstrebt, um 'das christliche weiße Europa zu verteidigen'. Er hat dasselbe Ziel wie Putin: Europa zu spalten und zu schwächen, damit es danach zu einer leichten Beute wird.“

Marián Repa

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KURIER (AT)

Die Zerstörer Europas schauen feixend zu Rechte wie linke Populisten kämpfen inzwischen Seite an Seite gegen die pro-europäische politische Mitte, warnt der Kurier: „Bestürzend ist, dass die linke und die rechte Politik in Frankreich, die Mélenchons und die Le Pens, den Gelbwestenprotest anstacheln. Dass die italienische Regierung (!) die Gelbwesten aufruft, 'standhaft' zu bleiben … gegen einen Präsidenten, der 'gegen sein Volk' agiere ... Da wird erste Reihe fußfrei und feixend auf die Schenkel klopfend zugesehen, wie’s brennt. Und hineingeblasen. Von jenem Salvini, der [Mittwoch] in Polen war, um die Koalition der EU-Zerstörer zu erweitern. Den Zerstörern geht es um das Schüren von (Verlust-) Ängsten und scheinbar simple Antworten, wie: Das Establishment muss weg. Sätze wie der des Emmanuel Macron und die Wahrheit, dass Politik manchmal unpopuläre Entscheidungen treffen muss, haben da nur wenig Chance.“

Andreas Schwarz

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THE IRISH TIMES (IE)

Die Linken schlafen nicht Eine Trendwende will Journalist Gideon Rachman in The Irish Times erkennen: „Das Rennen um den nächsten US-Präsidentschaftskandidaten der Demokraten hat bereits begonnen. Es besteht der Eindruck, dass der 'progressive' Flügel der Partei derzeit der lebendigste ist. Zu diesem zählen Elizabeth Warren, Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez. Das sind Politiker, die die Reichen und Privilegierten in einer Art und Weise attackieren, die in der Politik der Mitte in den USA zuvor tabu war. In Großbritannien könnte die Ernüchterung nach dem Brexit Labour-Chef Jeremy Corbyn die Gelegenheit bieten, nächster Regierungschef zu werden. Ein Wahlsieg Corbyns in Großbritannien würde Linkspopulisten überall in der Welt inspirieren - so wie der Brexit Rechtspopulisten, darunter die Trump-Bewegung, fest daran glauben ließ, dass die Geschichte in ihre Richtung gehe.“

Gideon Rachman

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CORRIERE DELLA SERA (IT)

Falsches Credo der Elite Der Erfolg des Populismus ist der Elite anzulasten, urteilt Historiker Ernesto Galli della Loggia in Corriere della Sera: „Wenn die nationalistische Identitätswelle in Europa wächst, geschieht dies in großem Maße aus einem offensichtlichen und oft ignorierten Grund: dem Versagen der traditionellen Eliten des Kontinents. Dieses Versagen ist in erster Linie ein ideologisch-kulturelles Versagen. ... Es ist vor allem auf die Identifikation mit der Globalisierung und ihrer Ideologie zurückzuführen, die in den 1980er und 1990er Jahren zum wichtigsten und fast einzigen Bezugspunkt der westlichen Eliten wurde. … Diese Hinwendung zum Credo der Globalisierung erfolgte, weil man die drei Säulen, auf denen der Westen in der Nachkriegszeit seinen politischen Wiederaufbau verwirklicht hatte, in einer unlösbaren Krise sah: Das Christentum, den Wohlfahrtsstaat und den Nationalstaat.“

Ernesto Galli della Loggia

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Zum Originalartikel Besonders hervorheben möchte ich die Worte des italienischen Historikers Ernesto Galli della Loggia:„Wenn die nationalistische Identitätswelle in Europa wächst, geschieht dies in großem Maße aus einem offensichtlichen und oft ignorierten Grund: dem Versagen der traditionellen Eliten des Kontinents. Dieses Versagen ist in erster Linie ein ideologisch-kulturelles Versagen. ... Es ist vor allem auf die Identifikation mit der Globalisierung und ihrer Ideologie zurückzuführen, die in den 1980er und 1990er Jahren zum wichtigsten und fast einzigen Bezugspunkt der westlichen Eliten wurde." (sieh oben)