Freitag, 4. August 2023

Ukraine und Taiwan stehen in einem Zusammenhang: Imperiale Überdehnung

 Sowohl die Sowjetunion (SU) als auch die USA, die beiden Supermächte des Kalten Krieges haben ihre Macht überschätzt. (Imperiale Überdehnung)

Die USA musste sich aus Vietnam zurückziehen, die Sowjetunion aus Afghanistan. Dann hat sich die SU unter Gorbatschow aus den Ostblockstaaten zurückgezogen, was zu ihrem Zusammenbruch führte. Aus diesem Zusammenbruch folgte die Vorstellung der USA, sie könne - statt allein auf eine Friedensdividende hinzuzielen - neue Friedensareale unter USA-Schirm schaffen. Das gelang begrenzt in Zusammenarbeit mit der EU auf dem Balkan mit einem Teil der Ostblockstaaten und den Nachfolgestaaten Jugoslawien, mit der ersten NATO-Osterweiterung 1999 (PolenTschechien und Ungarn) und der zweiten (BulgarienEstlandLettland,   Litauen,   RumänienSlowakei und Slowenien) sowie der dritten bis fünften 2009-20 (2009 Albanien und Kroatien und den Beitrittskandidaturen von Montenegro (2017) und Nordmazedonien (2020).

Das gelang nicht in Afghanistan und im Nahen Osten. Deshalb zogen sich die USA im Dezember 2011 aus dem Irak zurück, obwohl im Arabischen Frühling ab 2010 Hoffnungen auf neue Demokratien entstanden. Sie zerschlugen sich bald in unterschiedlicher Weise. Am folgenschwersten durch den Bürgerkrieg in Syrien und in anderer Weise in der Jemenkrise, beide ab 2011. Das hängt damit zusammen, dass einerseits Russland in Syrien ein Gegenposition gegen die USA aufbaute und andererseits regionale Mächte wie Iran und Saudi-Arabien mehr Einfluss gewannen.

Aufgrund des Aufstiegs von China und des Abzugs der NATO aus Afghanistan (2021) sah sich Russland ermutigt, das 2014 begonnenen Rollback in der Ukraine mit dem Angriff  2022 fortzusetzen. 

Gegenwärtig versuchen die USA zu verhindern, dass sich dadurch China ermutigt sieht, auf Taiwan etwas Ähnliches zu unternehmen. Es ist sehr fraglich, ob es gegenwärtig eine dafür geeignete Strategie verfolgt. Nicht nur Verhandlungen zur Beendigung des Ukrainekrieges, sondern auch eine neue mit der "Ping-Pong-Diplomatie" vergleichbare Annäherung an China scheinen geboten.

Angesichts der sich verschärfenden Weltprobleme (Klimawandel, Biodiversitätskrise, Energiekrise, Rohstoffkrise ...) ist eine Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit dringend erforderlich. Bedarf es einen Dritten Weltkriegs und eine verbesserte Version des Völkerbundes und der Vereinten Nationen zu schaffen?

Inzwischen müsste die Verhandlungsmacht des globalen Südens ausreichen, um eine Reform der Vereinten Nationen, die ihn verhindern kann, zu ermöglichen. Es wäre im Interesse aller.

sieh auch:

Angriffskrieggegen die Ukraine: Verhandeln, um eine weitere Eskalation zuverhindern FR 3.8.23

"[...] In dieser Situation gibt es zahlreiche Initiativen, die auf eine politische Lösung drängen. So regte im Februar 2023 Brasilien an, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug sei und respektiert werde, um sich mit Russland und der Ukraine an einen Verhandlungstisch zu setzen. Auch China legte im Februar 2023 ein Papier vor, das einige Prinzipien für eine Friedenslösung skizzierte, darunter die Respektierung der Souveränität aller Länder und die Berücksichtigung der legitimen Sicherheitsinteressen beider Seiten. [...]

Bei einer politischen Lösung sollte nicht nur auf Gerechtigkeit geachtet werden, sondern auch auf Schadensbegrenzung, Stabilität und Gleichgewicht zwischen konkurrierenden Interessen und Ambitionen. [...]  Wer eine erfolgreiche Vermittlung starten will, der sollte sinnvollerweise nicht Partei sein. Vielmehr gilt es, folgende Fragen zu stellen: Welche Bedingungen sollten geschaffen werden, damit Verhandlungen möglich werden? Wer kann was dazu beitragen, dass solche Verhandlungen wahrscheinlicher gelingen? Welche Themen müssten zwischen Ukraine und Russland verhandelt werden – und welche schwierigen Fragen sollten besser nicht sofort thematisiert werden?"

Keine Kommentare: