Dienstag, 20. Juni 2023

Wodurch wird Demokratie gefährdet?

 Natürlich durch totalitäre Bewegungen, ob Nazis, des islamische Staat oder ...

Aber wer gefährdet Demokratie, ohne offen demokratische Spielregeln abzulehnen?

Meine These: Vor allem Parteien, denen es wichtiger ist, ihre Anhänger zufrieden zu stellen, als Probleme zu bewältigen.

Das Interessante ist: In diesem Fall steht die AfD an letzter Stelle. Denn sie will ja Unzufriedenheit schüren. Je mehr Unzufriedene, desto besser. Deshalb weist sie auf alles hin, was nicht gut läuft, und davon gibt es gegenwärtig genug, dass man in der Opposition gute Argumente hat zu klagen.

Dagegen haben wir im neuen Jahrtausend vor allem zwei Parteien in der Bundesregierung gehabt, die ständig nur die eigene Klientel bedient haben. Richtig: die Parteien, die in letzter Zeit die Verkehrsminister gestellt haben. Eine Zeit lang waren sogar beide in der Regierung.

Damals wurden ständig Minister ausgewechselt. Inzwischen ist das lange vergessen, weil seitdem entweder die große Koalition, die CDU oder die SPD für alles, was schief lief, verantwortlich gemacht wurden. 

Woran man sich in den Parteien aber noch gut erinnert: Die eine schied bei der nächsten Wahl aus dem Bundestag aus, die andere blieb im Bundestag, da sie wegen ihrer Erfolge in Bayern und des für sie günstigen Wahlrechts nicht ausscheiden konnte.

Jetzt soll das Wahlrecht geändert werden. 


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