Was ist Faschismus?

 Historiker, die sich mit dem NS-Staat beschäftigen, legen meist Wert darauf, ihn vom faschistische Italien zu unterscheiden, weil das vergleichsweise harmlos gewesen sei. Natürlich gab es auch dort politische Morde wegen und Terror von Staats, aber doch in erheblich geringerem Maße. (Manche sagen deshalb Faschismus und Nationalsozialismus ließen sich nicht vergleichen, aber erst durch den Vergleich werden die großen Unterschiede deutlich.)

Dennoch hat sich für die rechtsextremen Bewegungen im Europa zwischen den beiden Weltkriegen der Begriff "faschistische Bewegungen" weitgehend durchgesetzt. Faschismus ist so zu einer Art Oberbegriff für rechtsextreme totalitäre Bewegungen und Staaten geworden. Naheliegend war es, dass SPD und KPD sich als Faschisten bezeichneten, weil sie meinten, die Tatsache der Spaltung der Arbeiterbewegung sei Schuld der jeweils anderen Partei. 

Als die Studentenbewegung sich nach 1967 immer weiter radikalisierte, sprach Habermas von den Radikalisierten polemisch als linken Faschisten, weil er da totalitäre Züge sehen glaubte.

Der Radikalenerlass von 1972 war zur Abwehr solcher Tendenzen gedacht, konnte aber die Entstehung der Baader-Meinhof-Gruppe (Rote-Armee-Fraktion, RAF) nicht verhindern. 

Nach der Einigung 1990 stellte sich heraus, dass die SPD im Zuge des wirtschaftlichen Aufstiegs von der Arbeiterpartei sich mehr und mehr zur Mittelstandspartei mit hohem Akademikeranteil entwickelt hatte.

Da wegen der Vereinigung von KPD und SPD zur SED im Unterschied zu den bürgerlichen Parteien kein Äquivalent zur West-SPD existierte und die neu gegründete Ost-SPD nur relativ wenige Mitglieder hatte, fiel es der demokratischen Nachfolgepartei PDS mit vielen Mitgliedern und gesunden Finanzen relativ leicht, die "Kümmerer"partei für den Osten zu werden. Dann fand - von den meisten unerwartet - mit der Vereinigung von PDS und den westdeutschen Linken - vereinfacht gesagt - eine Majorisierung der ostdeutschen durch die westdeutschen Linken statt, die dazu führte, dass die gesamtdeutsche Linke dien "Kümmerer"rolle für die ostdeutschen Unzufriedenen nicht mehr so gut ausfüllte. 

Wie es der AfD gelungen ist, für viele Unzufriedene die Rolle der Kümmerer zu übernehmen (wirklich oder scheinbar kann man diskutieren), kann ich hier nicht darstellen. Interessierte dürfen gern die KI fragen, wenn sie deren Aussagen anhand der Wikipedia zu verifizieren versuchen. 

Ich komme aber auf meine Titelfrage zurück: Was ist Faschismus? Darf man rechtsextreme Linke als Linksfaschisten benennen? Hat die SED eine totalitäre Politik betrieben und dürfte man insofern das SED-Regime linksfaschistisch nennen? Ist die Unzufriedenheit vieler Ostdeutscher damit zu erklären, dass die Härten der Marktwirtschaft (samt Folgen der Agenda 2010) noch 35 Jahre nach dem Mauerfall als Schuld der jeweiligen Regierung und nicht als Folge des Fortfalls der Planwirtschaft verstanden werden?

Ist der Erfolg der AfD also zumindest zum Teil darauf zurückzuführen, dass viele unzufriedene Ostdeutsche sich zu der sozialen Sicherheit der DDR zurücksehnen?  

Ist die totalitäre Komponente der AfD also also gerade deswegen so attraktiv, weil sie eine rechtsextreme Version der totalitären SED anbietet? 

Ich weiß es nicht. Wer will kann eine (oder mehrere) KIs danach befragen. Ich werde es bei Gelegenheit für die eine oder andre der genannten Fragen tun. Falls ich eine Antwort als interessant ansehe (Welche guten Infos bietet die KI, wo spekuliert sie ziemlich haltlos?), werde ich mich melden.

Hier eine Antwort auf einen Leserbrief dieser Tage, in dem Artikel 139 des Grundgesetzes als "Faschismusverbot" interpretiert wurde. Die Vorschriften der Alliierten zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" und die durch das GG nicht aufgehoben wurden, beziehen sich nicht auf Faschismus und schon gar nicht auf gegenwärtige Bestrebungen, ein totalitäres Regime rechtsextremer oder linksextremer Form in Deutschland einzuführen. 

Auf dies Bestrebungen müssen wir heute sachgerecht reagieren. 

Hier schon die Antwort einer KI auf eine meiner Fragen. Was erfreulich ist, ist, dass sie vor einem klaren Ja oder Nein zurückschreckt. Sie gibt auch Quellen an, aber verlinkt keine.

Wer Quellen sucht, sollte also selbst suchen:

Die These, dass die Attraktivität der AfD in einer "rechtsextremen Version der totalitären SED" liege, ist eine sehr starke Behauptung, die in der politischen und wissenschaftlichen Debatte kontrovers diskutiert wird. Es gibt Argumente, die eine solche Verbindung nahelegen könnten, aber auch wichtige Unterschiede, die beachtet werden müssen.

Argumente, die für eine gewisse Attraktivität totalitärer Elemente sprechen könnten (aus Sicht der AfD-Wähler):

1. Sehnsucht nach Ordnung und Sicherheit: Totalitäre Systeme versprechen oft eine rigide Ordnung, klare Hierarchien und die Beseitigung von Unsicherheiten. In Zeiten komplexer Krisen (Migration, Globalisierung, wirtschaftliche Unsicherheit) könnte eine Partei, die einfache Antworten und harte Linien vertritt, für manche attraktiv sein. Die AfD spricht oft von "Chaos" in der aktuellen Politik und dem Wunsch nach "wiederhergestellter Ordnung".
2. Autoritäres Führungsmuster: Während die SED eine Einparteiendiktatur war, zeigen sich in der AfD immer wieder Tendenzen zu einer starken Führungsfigur und einem hohen Grad an Parteiendisziplin. Für manche Wähler, die das Gefühl haben, die etablierten Parteien seien zu "schwächelig" oder uneinig, könnte dies eine Stärke darstellen.
3. Kritik am "System" und den "Eliten": Sowohl totalitäre Regime als auch populistische Parteien (wie die AfD) bedienen sich oft einer scharfen Kritik am bestehenden politischen System und den herrschenden Eliten. Sie versprechen, die "Stimme des Volkes" zu sein und Korruption oder Missmanagement der "alten" Mächte zu beenden. Dies kann den Wunsch nach einem radikalen Bruch mit dem Status quo bedienen.
4. Homogenitätsgedanke und Ausgrenzung: Totalitäre Ideologien streben oft eine homogene Gesellschaft an, in der Abweichler oder Minderheiten ausgegrenzt oder unterdrückt werden. Die AfD, insbesondere ihr völkisch-nationalistischer Flügel, propagiert eine Vorstellung von nationaler Identität, die andere Gruppen (z.B. Migranten, Muslime) ausschließt und als Bedrohung darstellt. Dies kann bei einem Teil der Bevölkerung Anklang finden, der sich von Diversität oder gesellschaftlichem Wandel überfordert fühlt und sich nach einer "reinen" Gesellschaft sehnt.
5. Vereinfachung komplexer Probleme: Totalitäre Regime bieten oft einfache Schuldzuweisungen für komplexe Probleme (z.B. "der Kapitalismus", "der Westen", "die Juden" bei der SED und den Nazis). Die AfD neigt ebenfalls zu einfachen Erklärungen, wie etwa die alleinige Schuld an der Migration für alle gesellschaftlichen Probleme. Diese Vereinfachung kann entlastend wirken.
6. "Wir-Gefühl" und Identität: Eine starke Betonung einer nationalen oder völkischen Identität, wie sie die AfD pflegt, kann für Menschen attraktiv sein, die ein Gefühl der Zugehörigkeit und Orientierung suchen. Totalitäre Systeme bieten ein starkes kollektives "Wir", das über individuelle Belange gestellt wird.

Wichtige Unterscheidungen und Gegenargumente:

Trotz einiger struktureller oder rhetorischer Ähnlichkeiten ist der Vergleich der AfD mit der SED oder gar mit einem totalitären System im vollen Sinne des Wortes mit Vorsicht zu genießen und birgt die Gefahr der Relativierung.

• Gewaltmonopol und Repression: Die SED war ein totalitäres Regime, das das Gewaltmonopol innehatte, eine Geheimpolizei (Stasi) zur Überwachung und Repression nutzte und jegliche Opposition gnadenlos verfolgte. Die AfD agiert in einem demokratischen Rechtsstaat und hat diese Machtmittel nicht.
• Grundgesetz: Das deutsche Grundgesetz schützt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Auch wenn Teile der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden, ist sie eine Partei, die im parlamentarischen System agiert.
• Umfassende Ideologie: Totalitäre Systeme wie die SED oder der Nationalsozialismus basieren auf einer allumfassenden Ideologie, die alle Lebensbereiche durchdringt und eine totale Kontrolle der Gesellschaft anstrebt. Auch wenn die AfD ideologische Tendenzen zeigt, erreicht sie nicht diesen Grad an Totalität.
• Wahlfreiheit: Die Attraktivität der AfD beruht auf Wahlen in einem Mehrparteiensystem, auch wenn sie selbst dieses System kritisieren. In der DDR gab es keine echten Wahlen und keine Wahlfreiheit.

Fazit:

Es ist denkbar, dass Teile der Wählerschaft der AfD sich von dem Versprechen nach Ordnung, klaren Verhältnissen und einer starken Führung angezogen fühlen, was als eine Art Sehnsucht nach einem "alternativen Autoritarismus" interpretiert werden könnte. Dies mag in gewisser Weise Resonanz zu Elementen finden, die man auch in totalitären Systemen wie der SED-Diktatur wiederfindet, allerdings in einer modernen, rechtsextremen Ausprägung.

Es ist jedoch entscheidend, hier nicht Gleichheit, sondern Parallelen in der Attraktivität bestimmter Merkmale zu sehen. Die AfD ist keine totalitäre Partei im Sinne einer SED, da sie nicht über die Machtmittel und die umfassende Kontrolle eines Staates verfügt. Dennoch wird sie vom Verfassungsschutz in Teilen als rechtsextremistisch und in der Tendenz verfassungsfeindlich eingestuft, gerade weil sie gegen grundlegende Prinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung agiert und in Teilen eine Ausgrenzung von Bevölkerungsgruppen befürwortet, was in der Tat autoritäre oder illiberale Züge hat.