euro|topics: Neue Koalition: Kommt Italien nun zur Ruhe?

In Italien haben sich Sozialdemokraten (PD) und die Bewegung Cinque Stelle auf eine Koalition verständigt. Damit sind Neuwahlen abgewendet. Giuseppe Conte, der in der Konfrontation mit Lega-Chef Salvini als Premier zurückgetreten war, wird am heutigen Donnerstag den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Die Presse ist darüber nur bedingt erleichtert.

SÜDDEUTSCHE ZEITUNG (DE)

Statt Aufbruch wieder das alte Lied Die Süddeutsche Zeitung ist schon jetzt ernüchtert: „Wichtig wäre ... eine gemeinsame, konstruktive Agenda, die dem Chef der Lega den Boden für seine Propaganda entzieht, die Polarisierung im Land beendet und nach einem Jahr wachsender internationaler Isolation die traditionellen Bande ins Ausland wieder stärkt. ... Noch aber deutet nichts darauf hin, dass PD und Cinque Stelle sich auf Inhalte besinnen, im Gegenteil: Während der Koalitionsverhandlungen stritten die beiden Parteien fast nur über Posten, das alte Lied in Italien. Wenn das so weitergeht, darf Salvini hoffen, dass sein Sommercoup am Ende doch noch aufgeht. Vielleicht schon bald und sogar noch triumphaler, als er sich das ausgemalt hatte.“

Oliver Meiler

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CORRIERE DELLA SERA (IT)

Das Spiel mit dem Feuer geht weiter Kolumnist Massimo Franco befürchtet in Corriere della Sera weitere Spannungen: „Und das nicht nur, weil Movimento Cinque Stelle und PD auf einem Depot von giftigen Fässern sitzen, die sich in der Vergangenheit angesammelt haben und noch entsorgt werden müssen: ein Erbe von Kontroversen und Hass, das ihre Beziehungen vergiften kann, wenn etwas schief geht. ... Sondern auch, weil die Rechte auf das Eigentor der Regierung von Matteo Salvini auf eine Art und Weise reagiert, die die Spannungen noch verstärkt und die eigenen Fehler vertuscht, statt sie zu analysieren. Doch die Spaltung der italienischen Gesellschaft ist ein gefährliches Spiel. Sie fördert den Radikalismus und reduziert Strategien auf reine Wahlpropaganda.“

Massimo Franco

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CORRIERE DEL TICINO (CH)

Salvini hat sich ins eigene Fleisch geschnitten Salvini hat das Nachsehen, freut sich Fabio Pontiggia, Chefredakteur von Corriere del Ticino: „Die erste Regierung Conte, die auf dem von Luigi Di Maio und Matteo Salvini unterzeichneten Vertrag basiert, wurde vom Führer der Lega gekippt, das sollte man nicht vergessen. Nach dem Erfolg der Europawahl am 26. Mai hat dieser, gepackt von einem echten Allmachtswahnsinn, alles falsch gemacht, was er falsch machen konnte. Der Kapitän und seine Männer versuchen nun, eine Verschwörungstheorie aufzutischen, die die Lega als Opfer eines Komplotts hinstellt, das bereits in den Vormonaten von einer Vielzahl von Akteuren ausgeheckt wurde, um die souveränistische Partei auszuschalten. … Salvini hatte die Theorie von zu vielen 'Neins' [seines Koalitionspartners] erfunden. In Wirklichkeit erhielt er nur ein klares, starkes, schlüssiges Nein. Das von Giuseppe Conte vor neun Tagen im Senatssaal.“

Fabio Pontiggia

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