Montag, 26. August 2013

Zur Situation in Syrien


‘s ist Krieg! ‘s ist Krieg!

O Gottes Engel wehre,

Und rede Du darein!

‘s ist leider Krieg –

und ich begehre

Nicht schuld daran zu sein!

Matthias Claudius (1774)

Ich habe mich zur Lage in Syrien über ein Jahr nicht mehr geäußert. Ich weiß nicht, wie der Konflikt dort zu beenden ist. Die Erfahrungen mit dem Eingreifen westlicher Staaten in Afghanistan, Irak und Libyen bestärken mich aber in der Ansicht, dass ein militärisches Eingreifen des Westens ganz falsch wäre.
Ob aufgrund anderer Informationen, als sie mir zur Verfügung stehen, zu einem früheren Zeitpunkt ein militärisches Eingreifen sinnvoll gewesen wäre oder ob es in nächster Zeit einmal sinnvoll werden könnte, vermag ich nicht zu sagen, doch ich bezweifle es sehr. 

Meinungsstark äußern sich in Spiegel online Jakob Augstein ("Finger weg vom Abzug") und Weiland/Gebauer ("Merkel kann sich nicht wegducken"). Letztere argumentieren sogar: 
"Die Mehrheit in SPD und Grünen aber, die 1999 den Nato-Einsatz im Kosovo aus humanitären Gründen mittrugen, können auch diesmal nicht abseits stehen, sollte der Giftgaseinsatz bestätigt werden."
Meine Position: Ein bestätigter Giftgaseinsatz gibt weder ein Kriegsziel noch eine absehbare Situation, in der man das Eingreifen beenden könnte. 
Ich kenne keine militärische Analyse, die ohne das auskäme. 

Wenn der Westen ohne UN-Mandat eingreift, verspielt er jeden Anspruch darauf, dass sich China, Russland und Indien durch die UNO gebunden fühlen. Vom Iran und den Kriegsgegnern in Syrien ganz zu schweigen. 

Das Konzept der Humanitären Intervention erscheint mir durchaus unbrauchbar. Natürlich lässt sich in vielen Fällen begründen, weshalb aus humanitären Fällen eingegriffen werden sollte. Ich kenne aber keinen einzigen Fall einer solche Intervention, wo es auch nur einigermaßen unstrittig gewesen wäre, dass die Gründe für das Eingreifen primär humanitäre waren.

Ulrike Putz: Militärschlag gegen Assad: Drei große Gefahren für den Westen, Spiegel online, 26.8.13

Reden statt Bomben, ZEIT, 28.8.13


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