"Die Occupy-Proteste docken nicht mehr an die nationale Politik an, weil man sich von dieser nicht mehr viel erwartet und weil man erlebt, wie ohnmächtig, orientierungslos und getrieben nationale Parlamente in der Finanzkrise agieren. Der internationale Protest fordert eine internationale Politik." So schreibt die Süddeutsche Zeitung.
Es ist eine mutige Schlussfolgerung aus dem internationalen Protest. Aber in der Tat könnte sich etwas in der Richtung abzeichnen. Internationale Verständigung von Demonstranten hat jedenfalls stattgefunden.
Das ist ausbaufähig.
In der SZ heißt es weiter: "Jetzt gilt es, die Demokratie gegen die Gier der Märke zu verteidigen."
Nun sind zwar nicht die Märkte gierig. Aber die Sache ist klar.
Markt statt Demokratie ist nicht die Losung, der die Bevölkerung weiter auf den Leim gehen wird. Das musste die FDP lernen und irgendwann werden es auch andere Parteien tun.
Die Piratenpartei hätte da einen guten Ansatzpunkt, der zu ihrer Internetherkunft passt.
Da es thematisch passt, möchte ich ausdrücklich auf den Artikel der Nachdenkseiten aufmerksam machen, auf den in der rechten Spalte hingewiesen wird: Warum interviewt man Berger zu Griechenland? Damit er die Privatisierung des griechischen Volksvermögens fordern kann?
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