Afghanistan

Bei Verhanddlungen über die Freigabe einer Geisel selbst verschleppt.

Interesting news aboot blogs

Es scheint die Möglichkeit zu geben, auf Blogs Weblinks unterzubringen, die zu Downloads führen, die Windows PCs schädigen können.
There seem to be means to place weblinks on blogs that lead to booby-trapped downloads that could infect a Windows PC.

Da mein Computer regelmäßig mit bewährter Computersoftware gescannt wird, bin ich für Benutzer meines Blogs allerdings nicht sekptisch.

Neubelebung des Befehlsnotstandes

Ein Minister, der ankündigt, gegen die Verfassung handeln zu wollen, wie Jung das tut, ist schon ein starkes Stück. Freilich hat ihm Kanzler Kohl schon vorgemacht, wie man Freundschaften über den Amtseid stellt.
Aber dass der Sprecher des Verteidigungsministerium gar die Ermordung von Juden rechtfertigt, indem er gerade den Befehlsnotstand propagiert, der zur Rechtfertigung der Taten von Auschwitz diente, das schreit danach, dass gehandelt wird.
Wie kann jemand als Beamter geduldet werden, der ernsthaft behauptet, die Piloten hätten kein Recht, einen Befehl zu verweigern, "da er rechtmäßig zustande gekommen sei"?
Innerhalb der geltenden Rechtsordnung lagen all die Befehle zur Hinmordung von Juden und anderen Minderheiten.

Sarkozys Sozialabbau

Es war vorauszusehen. Sarkozy drückt bei Sozialabbau aufs Tempo.
Dass er außerdem ein wenig vom Saarland heim nach Frankreich holen will, ist wohl nur eine Legende. Angesichts der EU erscheint es mir auch weniger aufregend als die systematische Beseitigung des Sozialsystems.

Deutschland fällt zurück

Wenn Deutschland zum einen unterdurchschnittlich viele Studenten hat, zum anderen unterdurchschnittlich viel Geld pro Studenten für Bildung ausgibt, dann helfen alle Entschuldigungen mehr, dann wird in Deutschland zu wenig für die Bildung getan.
Der OECD-Bericht mag manches etwas verzeichnen. So ist das deutsche duale Ausbildungssystem trotz mancher Aufweichung immer noch hervorragend geeignet für die Ausbildung von Facharbeitern. Und Wirtschaftsleistung hängt an guten Facharbeitern nicht weniger als an Ingenieuren. Aber wenn Deutschland im Unterschied zu anderen OECD-Staaten seinen Fachkräftemangel nicht mehr aus dem eigenen Nachwuchs decken kann, dann ist etwas nicht in Ordnung.

Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt

Schon gar nicht mit Tornados.

Wenn der Sicherheitsrat, um Völkermord zu verhindern oder die Wahrung der Menschenrechte zu sichern, einen Einmarsch in ein Land befiehlt, mag das zwar sachlich auch falsch sein, doch hat es eine Basis in der kollektiven Friedenssicherung.
Die Tornados sollen gegen Taliban kämpfen, die nur wegen des Anschlags der Al Kaida angegriffen worden sind.

Ich stimme also Robert Zion und seinem Antrag auf dem Parteitag der Grünen zu. Das heißt nicht, dass die Bundestagsabgeordneten, die nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, an den Beschluss des Parteitages gebunden sein sollten. Freilich sie durch Fraktionsdisziplin dazu zu bringen, ihm entgegen zu handeln hielte ich für sachlich und taktisch falsch.

Wettbewerb

Wer hätte es für möglich gehalten? Die EU hat gegen Microsoft gewonnen. Zwar nur vor Gericht und nicht beim Versuch, eine angemessene Besteuerung des Konzerns zu erreichen. Aber immerhin, noch braucht man die Hoffnung, Staaten könnten noch Wirtschaftspolitik gestalten, nicht ganz aufzugeben. Einem Staatenverbund wie der EU fällt es freilich weit leichter als einem Mittel- oder gar Kleinstaat.

Bekämpfung der Telefonwerbung

Es soll mehr zur Bekämpfung der Telefonwerbung getan werden. Leider ist sehr unsicher, ob mit den geplanten Mitteln alte Leute zureichend geschützt werden.

Biomarkt

Nach dem Zusammengehen der Bio-Supermarktkette Basic mit Lidl hat sich der Hauptlieferant für Basic, Dennree, entschlossen, nicht mehr an Basic zu liefern. Wohl nicht nur aus sozialen oder ökologischen Gründen, sondern auch weil sie mit Preisdruck von Lidl rechnen mussten, der ihnen jeden Gewinn genommen hätte.

Online-Überwachung

Schäuble erklärt, von den technischen Bedingungen der Onlie-Überwachung verstehe er nichts. Kauder fordert sie als notwendig in der jetzigen gefährlichen Situation. Ein Großteil der Bürger akzeptiert sie.
Ob sie wirksam gegen Terroristen eingesetzt werden könnte oder diese es leicht hätten, ihre Spuren unlesbar zu machen, und was das an "friendly fire" für den einzelnen Bürger bedeuten könnte, verstehen nur wenige Spezialisten genauer.