Die Rücktrittserklärung von Andrea Nahles

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.

Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.

Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.

Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handelt besonnen!

Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD!

Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.

Mit solidarischen Grüßen

Andrea Nahles

Ich persönlich war völlig dagegen, dass die SPD auf eine Koalition einlässt, die das wichtigste Thema Klimaschutz ausklammert und die die SPD in eine Zerreißprobe führt. 

Die Führungsspitze hat sich für die Große Koalition entschieden. Was intern vor sich gegangen ist, ist mir nicht bekannt. Von außen gesehen erscheint es so, dass es entschieden an der notwendigen Solidarität unter den Koalitionsbefürwortern gefehlt hat. 

Andrea Nahles hat sich sichtbar bemüht, etwas für den Zusammenhalt der Partei zu tun.

Der Vorsitz der SPD ist seit vielen Jahren das undankbarste Amt, das in der bundesdeutschen Politik zu vergeben ist. Es ist offenbar nur in Verbindung mit dem Bundeskanzleramt durchzustehen.

Es hat viele hervorragende Politiker verschlissen, jetzt auch eine erfolgreiche Politikerin.

Malu Dreyer sollte wissen, dass sie für die SPD zu wichtig ist, um jetzt den Vorsitz zu übernehmen. Aber vielleicht kann sie als kommissarische Vorsitzende der Partei einen wichtigen Dienst erweisen.