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Die Erwartungen an das deutsch-französische Duo sind hoch: Angela Merkel und Emmanuel Macron sollen Europa retten, das ist aus den Meinungsspalten herauszulesen. Bei Macrons Antrittsbesuch in Berlin versprachen sie, einen Fahrplan für eine Reform der EU vorzulegen. Änderungen der EU-Verträge schlossen sie dabei nicht aus. Was können die beiden gemeinsam bewirken?
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Begeisterung trifft auf Erfahrung
Sydsvenskan zeigt sich nach dem ersten Treffen der beiden Politiker hoffnungsfroh:
„Der neugewählte französische Präsident Emmanuel Macron traf Montag eine alles andere als frische Bundeskanzlerin Angela Merkel. Oder anders gesagt: Ein nicht in der Praxis erprobtes politisches Supertalent, 39, traf auf Europas erfahrenste und angesehenste Regierungschefin, 62. ... Die persönliche Chemie zwischen beiden schien zu stimmen. Dennoch sind es zwei sehr unterschiedliche politische Persönlichkeiten, die die wichtigsten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union führen. Während Merkel für Kontinuität, Sicherheit und Stabilität steht, wurde Macron für sein Versprechen des Wandels und eines radikalen Bruchs mit dem Alten gewählt. ... Historisch betrachtet ist es die deutsch-französische Achse, die Europa sowohl vorantreibt als auch zusammenhält. Wenn es gut läuft, ist die Kombination aus Merkels Erfahrung und Macrons Begeisterung genau das, was die Zusammenarbeit in der EU jetzt braucht.“
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Neuer Schwung für Europa
Auch der Tages-Anzeiger glaubt, dass Frankreich und Deutschland nun das Potential haben, Europa neuen Schwung zu verleihen:
„Merkozy beziehungsweise Merkolland sind Geschichte. Macron will jedenfalls nicht zu einem weiteren Anhängsel von Merkel werden. Frankreichs neuer Präsident kennt allerdings auch die Ängste der Deutschen, immer nur Zahlmeister sein zu müssen. Nicht umsonst verspricht er die Reformen, die Frankreich wirtschaftlich wieder stark und zu einem ernsthaften Partner machen sollen. Der Blick zurück zeigt, dass die Trendwende möglich ist. Noch vor etwas mehr als zehn Jahren galt Frankreich in der EU als Vorbild, und Deutschland war wirtschaftliches Schlusslicht. Doch auch in Berlin wird man sich bewegen müssen, weg vom dogmatischen Sparkurs etwa und hin zu Investitionen, um das gefährliche Ungleichgewicht in der Eurozone zu reduzieren. Dies wird Macron im Gegenzug zu seinen Reformen zu Hause selbstbewusst einfordern. Die Chancen, dass der deutsch-französische Motor neuen Schub bekommt, stehen jedenfalls so gut wie noch nie.“
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Frankreichs Präsident in der Zwickmühle
Skeptischer zeigt sich Ilta-Sanomat und prophezeit, dass Macron ein wahrer Balanceakt bevorsteht:
„Er unterstützt ein föderales Europa, was beispielsweise Transferleistungen und einen Ausgleich der Wirtschaftszyklen bedeuten würde. Solche Gedanken finden in Deutschland keine Sympathie. … Wenn Macron möchte, dass seine Wähler zufrieden bleiben, muss er einige seiner Wahlversprechen einlösen. Falls er zudem noch einige Le Pen Wähler gewinnen will, kann er die derzeitige EU-Politik nicht fortsetzen, denn dies würde den Eindruck verstärken, dass die EU-Elite den Ton angibt. Die Deutschen wiederum haben Macron schon Tipps für eine rigide Wirtschaftspolitik gegeben. … Macron kann leicht in die Situation geraten, in der er entweder einen Teil seines Volks zufriedenstellt oder die Deutschen. Beiden zu genügen kann sehr schwierig werden.“
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Starke Achse Berlin-Paris schlecht für London
Financial Times schließlich hält fest, dass ein geeintes Vorgehen von Deutschland und Frankreich es für Großbritannien deutlich schwieriger macht, seine Interessen gegenüber der EU durchzusetzen:
„Es wäre natürlich kein Zeichen guter Nachbarschaft, das klar auszusprechen, doch in dem Moment, als Großbritannien beschloss, die EU zu verlassen, gewann es ein strategisches Interesse an einer Lähmung wenn nicht sogar an einem Zusammenbruch der Europäischen Union. Auf diese Weise würde das Land von seinem ewigen Dilemma befreit werden: Wie soll man mit einer riesigen benachbarten Handelszone umgehen, an deren Regeln man sich halten muss, obwohl man diese nicht mitbestimmen kann? Die Wiederherstellung von Europas wichtigstem zwischenstaatlichen Verhältnis macht einen Zusammenbruch der EU nicht nur unwahrscheinlicher. Sie schafft zudem die gefürchtete Aussicht auf eine EU, die nach dem Austritt Großbritanniens von einem stärkeren Zusammenhalt gekennzeichnet ist.“
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| Merkel und Macron wollen Neustart für EU |
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