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Die Bürger sollten in die Politik zurückkehren - unter dieser Devise hat Macrons Bewegung La République en Marche Kandidaten für die Parlamentswahl im Juni vorgestellt. Viele von ihnen sind politische Neulinge. Unter den erfahrenen Politikern kommen die meisten aus dem sozialistischen Lager. Europas Kommentatoren bewerten dies unterschiedlich und betonen, dass sich das Personalkarussel weiter dreht.
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Macron braucht die Republikaner
Es bleiben noch 149 Kandidaten auszuwählen, betont Il Sole 24 Ore, und meint, ein paar erfahrene Politiker wird Macron sicher noch an Land ziehen:
„Bisher sind unter den 428 Kandidaten nur 24 scheidende Abgeordnete. Alle von ihnen sind Sozialisten oder Grüne. ... [Macrons] Hoffnung ist, dass in den kommenden Tagen - vermutlich nach Bekanntgabe des Namens des künftigen Premiers - wenigstens einige Persönlichkeiten der Republikaner zum Sprung über den Graben ansetzen. Was den künftigen Regierungschef angeht, ist die Ernennung von Edouard Philippe in den letzten Stunden immer wahrscheinlicher geworden. Der 46-jährige Bürgermeister von Le Havre steht dem Ex-Premier Alain Juppé nahe, dem bekanntesten Vertreter des Zentrums der Republikaner.“
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Sozialdemokraten einbinden
Dass Macron den ehemaligen Premier Manuel Valls nicht in sein Team aufgenommen hat, ist für die Politologin Renée Fregosi in Le Figaro ein Fehler:
„Sowohl in theoretischer als auch in praktischer Hinsicht sollten zwei Eigenschaften der Sozialdemokratie bei der künftigen Regierungsarbeit im Zentrum stehen: zu verhandeln und nach Kompromissen zu suchen. ... [Es sollte] das nächste Arbeitsgesetz, das Macron im Wahlkampf angekündigt hat, unbedingt so ausgehandelt werden, dass es die Zustimmung der nunmehr größten Gewerkschaft Frankreichs erhält. Zumal die [linke Gewerkschaft] CGT und die radikale Linke bereits massive Proteste angekündigt haben. … Darüber hinaus wird die europäische Dimension, die in Emmanuel Macrons Projekt eine zentrale Rolle spielt, von einer neuen Sozialdemokratie geteilt. Diese will ein starkes und kompakteres Europa mit einer harmonisierten Sozial- und Fiskalpolitik.“
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Ein starkes Experiment der Mitte
In Frankreich hat ein einzigartiges politisches Experiment begonnen, das Folgen für ganz Europa haben könnte, jubelt Der Standard:
„Nun hat Frankreich einen Präsidenten, der zu keinem Lager zählt: zu progressiv für die Rechten, zu marktwirtschaftlich für die Linken. Wenn es Macron gelingt, mit der En-Marche-Bewegung eine Parlamentsmehrheit zu erringen und diese über Jahre zusammenzuhalten, kann er eine neue, bisher unbekannte demokratische Dynamik schaffen - und eine attraktive Alternative zu rechtspopulistischen Kräften. Das würde auch auf andere europäische Länder abfärben, wo die Wähler immer weniger Loyalität gegenüber etablierten Parteien an den Tag legen.“
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Jetzt nicht lockerlassen!
Macron hat nur ein kurzes Zeitfenster, um den von ihm versprochenen Wandel einzuleiten, mahnt The Economist:
„Macron muss rasch und ambitioniert handeln. Ambitioniert, weil man davon ausgehen kann, dass die Linke und die Gewerkschaften kleine Reformen ebenso hart bekämpfen werden wie große. Wenn Macron die einfachen Bürger gegen die organisierte Arbeiterschaft mobilisieren will, muss er diesen Kampf lohnenswert machen. Und Macron muss rasch handeln, denn wenn er mit seinen Reformen erfolgreich sein will, wird er keinen besseren Zeitpunkt zur Umsetzung finden als jetzt. Er hat das Image des Siegers. Seine Partei geht mit dem Reiz des Neuen ins Rennen. Macron kann mit Lehrstellenangeboten und Steuersenkungen wirtschaftliche Impulse setzen. Vor allem aber handelt er mitten in einer Wachstumsphase der französischen Wirtschaft. Diese wächst derzeit schneller denn je seit der kurzen Erholungsphase von 2010 nach der Krise.“
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| Kann Macrons Experiment gelingen? |
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