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US-Verteidigungsminister James Mattis fordert von den Nato-Staaten in Europa, mehr Geld für Verteidigung auszugeben. Er sagte am Mittwoch in Brüssel, die USA würden "ihr Engagement verringern", sollten die anderen Mitglieder nicht ihre Militärausgaben erhöhen. Während viele Journalisten auch der Meinung sind, dass die Europäer zu wenig beitragen, stellen einige in Frage, ob die Nato wirklich an Unterfinanzierung leidet.
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Aufrüsten für den High-Tech-Kampf
Die EU-Staaten sollten im Rüstungsbereich wieder mehr investieren und enger kooperieren, pflichtet The Times Mattis bei:
„Europa muss nicht nur tiefer in die eigene Tasche greifen, sondern auch eine besser abgestimmte Rolle spielen, wenn es um die Frage geht, wie der Westen verteidigt werden soll. Die Rüstungsetats sollten klug zugewiesen werden. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf die Kriegsführung des 21. Jahrhunderts gelegt werden. Neue Formen der Kooperation zwischen Technologieunternehmen und der Rüstungsindustrie müssen erdacht werden. Die Schlachtfelder der Zukunft werden sich im virtuellen Raum sowie im Bereich der Big-Data-Analytik befinden und nicht in den Ebenen Norddeutschlands. Der Westen hat einen großen Vorteil gegenüber den Rüstungsgroßinvestoren Russland und China sowie den Terrorzellen und Aufrührern: seinen technologischen Vorsprung.“
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Europäer hinken Versprechen hinterher
Trump ist nicht der erste US-Präsident, der die Europäer auffordert, ihren Verpflichtungen zur Sicherung der Verteidigung endlich nachzukommen, erinnert Dennik N:
„Darüber sprachen schon Obama und dessen Vorgänger. Vergeblich. Trump und seine Leute bedienen sich nur einer deutlicheren Sprache und verbinden ihre Forderung mit einer kaum verhüllten Drohung: Wenn Deutsche, Italiener, Spanier, Tschechen, Ungarn, Slowaken und andere weiter nur von der gemeinsamen Sicherheit profitieren wollen und nicht gleichzeitig ihre Verpflichtungen erfüllen, können sie im Falle der Bedrohung nicht automatisch mit der Hilfe der USA rechnen. Die derzeitigen Verabredungen sagen, dass wir zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts in die Verteidigung stecken sollen, was wir seit Ewigkeiten nicht tun. Wenn aber die Europäer dazu nicht bereit sind, dann sind Pläne für eine europäische Armee nur ein Beleg mehr für den häufigen Realitätsverlust der politischen Elite des alten Kontinents.“
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Erhalt der Nato sollte jede Öre wert sein
Dänemark hat seit 2012 seinen Militärhaushalt um insgesamt 15 Prozent beschnitten und plant weitere Kürzungen. Eine grundfalsche Entscheidung, betont Berlingske:
„Es ist unverständlich, wie es die Regierung in solch unsicheren Zeiten zulassen kann, dass die Verteidigung ausgedünnt wird. ... Nun ist es an Dänemark und den anderen Nato-Ländern zu entscheiden, ob die Nato sich selbst retten soll. Niemand anders wird das tun. Für Dänemarks Teil dürfte es da keinen Zweifel geben. In einem Land mit öffentlichen Ausgaben von mehr als 1.100 Milliarden Kronen [148 Milliarden Euro] pro Jahr ist es selbstverständlich machbar, die Verteidigungsausgaben über mehrere Jahre hinweg um 17 bis 18 Milliarden [2,3 bis 2,4 Milliarden Euro] zu erhöhen. Dafür, die weltweit erfolgreichste Verteidigungsallianz zu erhalten, ist das ein unglaublich günstiger Preis. An die Alternative möchte man gar nicht erst denken.“
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Viel hilft nicht immer viel
Die Nato leidet mit Sicherheit nicht an zu wenig Geld, meint die Frankfurter Rundschau:
„Deutschland scheint mit einem Wehretat, der 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmacht, knausrig dazustehen. Anders klingt es, wenn aus den Prozentpunkten Milliarden werden. 36 Milliarden Euro gibt Deutschland für Soldaten und Einsätze aus. ... Eine Erhöhung auf zwei Prozent würde zusätzliche 20 Milliarden Euro bedeuten. Das ist enorm viel Geld. Deshalb gebietet es sich, die zwei Prozent nicht einfach nachzubeten. Der Nato-Beschluss folgt der - schon vor Trumps Aufstieg vorhandenen - allzu einfachen Logik des Satzes: 'Viel hilft viel.' Wenn aber die Nato reformbedürftig ist, dann ist sie das vor allem auch wegen des mangelnden Zusammenspiels ihrer Kräfte und wegen ihrer Doppelstrukturen. Und wenn die USA drohen, ihren Nato-Beitrag zurückzuschrauben, kann man durchaus fragen, ob es dann nicht vielleicht immer noch reicht.“
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