Dafü müssen sich sinnvollerweise alle demokratischen Institutionen und alle demokratisch orientierten Bürger einsetzen. (Von Anhägern von Autokratien kann man es nicht erwarten.)
Der Aufstieg autoritärer Figuren und die Schwächung demokratischer Strukturen sind kein unausweichliches Schicksal – aber sie erfordern gezielte Gegenstrategien auf politischer, gesellschaftlicher und globaler Ebene.
z.B.:
1. Demokratische Institutionen stärken
• Unabhängige Justiz sichern: – Reformen zur Begrenzung politischer Einflussnahme auf Gerichte (z. B. feste Amtszeiten für US-Supreme-Court-Richter statt lebenslanger Ernennungen). – Konsequente Ahndung von Rechtsbrüchen durch Machthaber (z. B. juristische Verfolgung von Trump nach dem 6. Januar 2021). • Gewaltenteilung wiederherstellen: – Parlamente müssen Budget- und Kontrollrechte zurückerobern (z. B. durch Streichung von Notstandsbefugnissen des US-Präsidenten). – Whistleblower-Gesetze stärken, um Machtmissbrauch aufzudecken. • Wahlrecht schützen: – Automatische Wählerregistrierung, Ausbau brieflicher Stimmabgabe, Verbot von Gerrymandering (Wahlkreis-Manipulation). – Digitale Wahlkampf-Transparenz: Offenlegung von Microtargeting-Kampagnen auf Social Media.
2. Macht der Oligarchen brechen
• Wirtschaftsmacht regulieren: – Tech-Monopole wie Tesla, Meta oder X zerschlagen (Antitrust-Gesetze durchsetzen). – Steuerflucht bekämpfen: Globale Mindeststeuern für Konzerne, Vermögensabgaben für Superreiche. • Lobbyismus begrenzen: – Verbot von Unternehmensspenden an Parteien (Reverse Citizens United). – "Drehtür"-Verbote: Politiker dürfen nicht direkt in Konzernvorstände wechseln. • Medienvielfalt fördern: – Staatliche Förderung unabhängiger Medien (z. B. durch öffentlich-rechtliche Modelle wie ARD/ZDF). – Algorithmen-Transparenz: Soziale Medien müssen offenlegen, wie Inhalte priorisiert werden.
3. Gesellschaftliche Polarisierung überwinden
• Bildungsoffensive gegen Populismus: – Pflichtfach "Medienkompetenz" in Schulen, um Verschwörungsmythen zu entlarven. – Förderung von Zivilcourage durch Programme wie "Fridays for Future" oder "Black LivesMatter". • Gezielte De-Radikalisierung: – Community-Projekte in abgehängten Regionen (z. B. strukturschwache ländliche Gebiete in den USA). – Psychologische Unterstützung für Anhänger extremistischer Bewegungen (Exit-Programme). • Dialogräume schaffen: – Bürgerversammlungen mit lotteriebasierten Teilnehmern (wie in Irland bei der Ehe für alle). – Faktenbasierte Debattenformate statt toxischer Social-Media-Kommentarspalten.
4. Globale Allianzen gegen Autoritarismus
• Autokraten isolieren: – Sanktionen gegen Oligarchen-Netzwerke (z. B. Einfrieren von Putins Offshore-Vermögen). – Exportkontrollen für Überwachungstechnologie (wie Pegasus-Spyware). • Demokratien vernetzen: – Stärkung transnationaler Bündnisse (z. B. Demokratiegipfel, Unterstützung der EU für ukrainische Zivilgesellschaft). – Asyl für politisch Verfolgte (z. B. russische Dissidenten, Whistleblower wie Edward Snowden). • Digitale Souveränität: – Europäische Alternativen zu US-Tech-Giganten (z. B. Open-Source-Social-Media-Protokolle). – Internationale Regeln gegen Desinformationskampagnen (ähnlich der EU-DSA-Verordnung).
5. Langfristige kulturelle Veränderungen
• Ethik über Effizienz stellen: – Förderung von Führungspersönlichkeiten, die Demut statt Größenwahn zeigen (Beispiel: Jacinda Ardern).
– Kritik am "Strongman"-Mythos: Medien müssen aufhören, autoritäre Führer als "stark" zu romantisieren.
• Gemeinwohl-Ökonomie stärken: – Unternehmen verpflichten, neben Profit auch ökologische und soziale Ziele zu verfolgen (EU-Taxonomie). – Genossenschaftsmodelle fördern, um Machtmonopole wie Elon Musks SpaceX herauszufordern.
• Klimakrise als Katalysator nutzen: – Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz verbinden (Green New Deal), um Populisten den Nährboden zu entziehen. Konkrete Beispiele erfolgreicher Gegenwehr
• Brasilien: Nach Bolsonaros Niederlage 2022 gelang die Reaktivierung demokratischer Institutionen durch eine Allianz von Gewerkschaften, Medien und Justiz.
• Polen: Massenproteste zwangen die PiS-Partei 2023 zum Rückzug bei der Aushöhlung der Justiz.
• USA: Initiativen wie "Vote Forward" mobilisierten im Jahr 2020 Millionen Jungwähler, um Trump abzuwählen.
Es braucht einen Mix aus Systemreformen und kulturellem Wandel:
1. Kurzfristig: Juristische und politische Blockaden gegen autoritäre Machtansprüche (z. B. Klagen gegen Trumps Kandidatur 2024).
2. Mittelfristig: Wirtschaftsmacht dezentralisieren und Medienpluralismus sichern.
3. Langfristig: Bildung, Zivilgesellschaft und globale Solidarität stärken.
Wie die Historikerin Anne Applebaum betont: "Autoritarismus gedeiht in Passivität – Demokratie erfordert tägliche Arbeit."
Jede*r kann handeln: durch Wahlen, Engagement in NGOs, Unterstützung unabhängiger Medien oder schlicht das Gespräch mit skeptischen Mitmenschen.
Sieh:
Hier werden diese Punkte auf der Basis der Neuen Menschenrechte entwickelt. Ausführlicher dazu: Neue Menschenrechte: pdf und Taschenbuch (454 Seiten)
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